08.02.2012
Josef Ostermayer: "Rehabilitierungsgesetz stellt einen historischen Meilenstein dar"

Staatssekretär erfreut über die Unterzeichnung des Gesetzesbeschlusses zur Rehabilitierung von Opfern des Austrofaschismus durch Bundespräsident Fischer

"Mit der Unterschrift von Bundespräsident Heinz Fischer zum Beschluss des Rehabilitierungsgesetzes zeigt Österreich, dass es sich im gemeinsamen Dialog auch mit den schwierigsten Kapiteln seiner Geschichte offen und kritisch auseinandersetzt. Gemeinsam ist es gelungen, einen historisch bedeutsamen Schritt zu setzen: Die Opfer von Justiz und Verwaltung der Zeit von 1933 bis 1938, die für ein demokratisches und unabhängiges Österreich eingetreten sind, werden rehabilitiert, und es wird all jenen Menschen Anerkennung gezollt, die zwischen 1918 und 1938 dieses Ziel verfolgt haben", zeigte sich Staatssekretär Josef Ostermayer heute, Mittwoch, erfreut über die Unterzeichnung des Gesetzesbeschlusses zur Rehabilitierung von Justizopfern des Austrofaschismus. Demnach tritt das Gesetz mit 1. März 2012 in Kraft.

Abschließend erklärte Ostermayer, er sei überzeugt, dass dieses Gesetz nicht nur ein historischer Meilenstein ist, sondern sicher auch zu einer stärkeren, detaillierten Aufarbeitung der Vergangenheit beitragen werde und meinte: "Auch wenn wir mit diesem Gesetz und der Aufarbeitung der Geschichte große Fortschritte machen, dürfen wir niemals vergessen, dass Geschichte nie erledigt sein wird, auch nicht durch eine Rehabilitierung."

Rückfragehinweis:
Elvira Franta Bakk. phil.
Pressesprecherin des
Staatssekretärs im Bundeskanzleramt
Dr. Josef Ostermayer
Tel.: +43 1 531 15-202656
elvira.franta@bka.gv.at