24.09.2010
Josef Ostermayer: "Presse- und Medienfreiheit sowie das Redaktionsgeheimnis sind Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie"

Fundierte Diskussion über notwendige Verbesserungen sollte umgehend beginnen

Presse- und Medienfreiheit sowie das Redaktionsgeheimnis sind Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie und unseres Rechtsstaates. Das Redaktionsgeheimnis bildet dabei ein Kernstück für die demokratische Kontrollaufgabe der Medien.

"Aktuelle Fälle zeigen, dass das Bewusstsein um die demokratische Bedeutung der durch Medien wahrgenommenen Funktion geschärft werden und die Regelung des Redaktionsgeheimnisses präzisiert werden muss. Eine fundierte Diskussion über notwendige Verbesserungen sollte umgehend begonnen werden", so Medienstaatssekretär Josef Ostermayer.

Erfreut zeigt sich Ostermayer über die Fehlereinsicht der Staatsanwaltschaft Wien im aktuellen Zusammenhang mit erfolgten Einvernahmen von Journalisten sowie die öffentliche Zusage diese unrechtsmäßigen Einvernahmeergebnisse zu vernichten.

Rückfragehinweis:
Marcin Kotlowski
Pressesprecher des
Staatssekretärs im Bundeskanzleramt
Dr. Josef Ostermayer
Tel.: 01 531 15-2161
Mobil: 0664 380 25 66
mailto: marcin.kotlowski@bka.gv.at