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Am 2. März 2010 hat unter Vorsitz von Bundeskanzler Werner Faymann die 23. Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates stattgefunden.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Einsatzbereitschaft des Österreichischen Bundesheers. In diesem Zusammenhang hat der Nationale Sicherheitsrat betreffend des Berichtes des Evaluierungsbeirates ÖBH 2010 folgenden Beschluss gefasst:
Unter Bezugnahme auf den Bericht der Bundesheer-Reformkommission sowie auf die einstimmigen Beschlüsse des Nationalen Sicherheitsrates vom 24. Juni 2004 und vom 23. Mai 2005 beschließt der Nationale Sicherheitsrat:
Der Sicherheitsrat nimmt die Vorlage des Berichtes zur Kenntnis und beschließt, dass hinsichtlich des Beschlusses auf Kenntnisnahme dieses Antrages die Vertraulichkeit aufgehoben wird.
Rückfragehinweis:Mag. Leo Szemeliker Pressesprecher Kabinett des Bundeskanzlers Tel.: +43 1 531 15-2090 Mobil: +43 664 282 25 00
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