13.11.2009
Bundeskanzler: Maßnahmen der Regierung zeigen deutlich Wirkung
Wifo-Daten geben Anlass für Optimismus - Arbeitsmarkt und Kaufkraft müssen aber weiter gestärkt werden.
"Die Konjunktur- und Arbeitsmarktpakete der Regierung haben deutlich Wirkung gezeigt", sagt Bundeskanzler Werner Faymann zu den Ergebnissen der Schnellschätzung des Wirtschaftsforschungsinstitutes (Wifo) zur Konjunkturentwicklung bis zum dritten Quartal 2009. Demnach sei Österreichs Wirtschaft seit Jahresmitte überaus kräftig gewachsen, nämlich um knapp ein Prozent. Die Bundesregierung habe unter seiner Führung und Initiative umsichtig und effektiv auf die schwerste Krise seit Jahrzehnten reagiert. Nun bestätigten die Wirtschaftsforscher, dass die Maßnahmen richtig waren, so Faymann.
Der Bundeskanzler weiter "Die Wifo-Daten geben Anlass für vorsichtigen Optimismus." Er betont aber auch: "Erst wenn die Zahl der Arbeitslosen wieder deutlich gesunken ist, ist die Krise vorbei." Die Tatsache, dass es Österreich geschafft hat, den Anstieg der Arbeitslosigkeit im europäischen Vergleich sehr niedrig zu halten, sei zwar erfreulich. Es entbinde die Politik aber nicht vor weiteren Anstrengungen, die Realwirtschaft weiter zu stärken. Denn noch könne von einem selbsttragenden Aufschwung nicht gesprochen werden. Dies halte das Wifo eindeutig fest.
Der private Konsum sei laut Ökonomen eindeutig als der Stabilisierungsfaktor zu bewerten - die Erhaltung und Stärkung der Kaufkraft und des Wohlstandes aller Menschen in diesem Land bleibt daher oberste Priorität. Eine europäische Koordination sei jedenfalls essentiell, dies zeige auch der vom Wifo bestätigte positive Effekt aller Wirtschaftsbelebungsprogramme auf den heimischen Export, wodurch in Österreich Arbeitsplätze gesichert werden.
Faymann stellt aber auch klar: "Eine zweite Krise in diesem Ausmaß können wir uns nicht mehr leisten." Deswegen seien auf europäischer wie auch nationaler Ebene weitere Maßnahmen vonnöten - eine Bewegung in Richtung einer europaweiten Finanztransaktionssteuer sei ein wichtiges Beispiel. Wichtig hierbei seien auch eine effektive Regulierung der Finanzmärkte insgesamt sowie im speziellen der Managerboni. Spekulation und verantwortungsloses Gewinnstreben, die Verursacher der Krise, dürften in der Wirtschaftswelt nicht wieder die Oberhand gewinnen, so Faymann.
Auf nationaler Ebene müssten weitere Schritte für die Stützung des Arbeitsmarkts, wie sie der Sozialminister bereits vorgeschlagen hat, gesetzt werden - hierbei werde man sich vor allem auf Qualifizierung fokussieren. Weiters seien die Weichen in Richtung für Österreich wichtiger Zukunftsinvestitionen - etwa in Bildung, in Forschung, in Umweltschutz, in Infrastruktur - gestellt. Die Österreicherinnen und Österreicher könnten sich weiterhin darauf verlassen, dass dieser Kurs der Stabilisierung - bei gleichzeitiger Offensive für Zukunftsthemen - seitens der Regierung unter der Führung von Bundeskanzler Faymann auch gehalten werde.
Rückfragehinweis:
Mag. Leo Szemeliker
Pressesprecher
Kabinett des Bundeskanzlers
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