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Interview mit Staatssekretär Ostermayer in „Die Presse“
Die Presse: ORF-Chef Alexander Wrabetz sagte Montag bei einer Diskussion: „Die Politik muss wissen, wie groß sie den ORF haben will.“ Also?
Josef Ostermayer: In Regierungsabkommen und Budget ist jedenfalls keine zusätzliche finanzielle Unterstützung vorgesehen. Wrabetz hat sein Zukunftskonzept am Donnerstag verschickt – da sieht man, was er vorschlägt.
Die Presse: Aber Sie wollen doch das ORF-Gesetz novellieren. Wenn es in Kraft tritt, könnte der ORF schon im Herbst eine andere Geschäftsführung bekommen.
Josef Ostermayer: Wir wollen ein Gesetz, das die ORF-Struktur entsprechend der Vorschläge des Rechnungshofs (zum Beispiel kleinerer Stiftungsrat) verändert. Das schließt nicht aus, sich jetzt über die Zukunft Gedanken zu machen.
Die Presse: Aber wenn im Herbst andere das Sagen haben, treffen sie vielleicht andere Entscheidungen.
Josef Ostermayer: Es heißt ja nicht, dass automatisch alle Personen ausgetauscht werden.
Die Presse: Wird im Gesetz auch die Mindestanzahl der ORF-Direktoren (derzeit vier) verringert?
Josef Ostermayer: Darüber verhandeln wir noch.
Die Presse: Grünen-Chefin Glawischnig befürchtet, dass durch Verkleinerung des Stiftungsrates der Zugriff der Regierung auf die ORF-Berichterstattung leichter würde.
Josef Ostermayer: Ich kenne die Diskussion. Die hat es immer gegeben, wenn man überlegt hat, wie man den ORF zukunftsfit machen kann.
Die Presse: Wie kann man das Gegenteil garantieren?
Josef Ostermayer: * Entsprechend den Vorschlägen des Rechnungshofs setzt man sinnvoller weise ein Gremium ein, das die Gesellschaft abbildet – wie der jetzige Stiftungsrat. Dieser wählt dann den kleineren Aufsichtsrat. Da kann man keinen Zugriff ableiten.
Die Presse: Wann erfahren Sie vom Wrabetz Konzept?
Josef Ostermayer: Das weiß ich noch nicht. Formal bin ich ja nicht im Verteilerkreis. Aber ich werde schauen, dass ich rasch informiert werde – eine Gesprächsbasis gibt's ja.
Die Presse: Das Gratisblatt "Heute" berichtet von einem Treffen zwischen Ihnen und Gerhard Zeiler, der als neuer ORF-General in Frage käme ...
Josef Ostermayer: Das stimmt nicht. Ich habe ihn nicht getroffen, auch nicht kontaktiert.
Die Presse: Ist es für Sie auf lange Sicht vorstellbar, den ORF nur durch Gebühren zu finanzieren?
Josef Ostermayer: Die ORF-Finanzierungsstruktur aus Werbung und Gebühren ergibt Sinn. Würde man das Unternehmen so reduzieren, dass es mit den Gebühren auskommt, hieße das zum Beispiel weniger Landesstudios. Dabei ist mir die Regionalisierung sehr wichtig: Sie hat identitätsstiftende Wirkung.
Die Presse: -ATV überlegt, teilweise ins Ausland zu übersiedeln. Würde das nicht die Existenz des Privat-TV in Österreich gefährden?
Josef Ostermayer: Ich fände das sehr bedauerlich! ATV leistet einen wichtigen Beitrag. In Diskussion war eine spezielle Förderung für Privatsender. Im Regierungsabkommen ist das zwar vorgesehen, bei der nicht rosigen Lage aber schwer möglich. Die Rundfunkregulierung hat zirka eine Million Digitalisierungsmittel an ATV überwiesen, der Fernsehfilmfonds wird aufgestockt, wir bemühen uns.
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