04.03.2009
Bundeskanzler Faymann im Interview in "ZiB 1"

Österreichische Rundfunk (ORF): Bei den Wahlen in Salzburg und Kärnten hat die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) nach Einschätzung der Wahlforscher massive Verluste ausgerechnet in der Arbeiterschaft verzeichnen müssen. Parteichef und Bundeskanzler Werner Faymann sieht das in keinem Zusammenhang mit dem bestehenden Harmoniekurs der Koalition, den er daher auch nicht ändern will. Im Zeit im Bild-Interview mit Wolfgang Geier sagt er zu den Stimmenverlusten bei den Arbeitnehmern in Kärnten und vor allem in Salzburg:

Werner Faymann: Aber im Vergleich zur Nationalratswahl, haben wir doch ein klares Plus von mehr als 15 Prozent. Das gilt auch für Arbeiter, für Junge, für Senioren. Da stimmt es nicht. Anders ist es in Kärnten. In Kärnten sind die besonderen Verhältnisse dort so gewesen, dass ich mir viel mehr erwartet habe.

ORF: Wie erklären Sie sich dann, dass der steirische Landeshauptmann Franz Voves, immerhin ein Parteikollege von Ihnen sagt, die SPÖ sollte sich stärker profilieren und etwas weniger das Gemeinsame mit dem Koalitionspartner, die Österreichische Volkspartei (ÖVP), betonen?

Werner Faymann: Ich würde es nicht entweder oder sehen. Dass sich die SPÖ stärker profilieren soll, dass die SPÖ herausarbeiten muss, sie ist die Arbeitnehmerpartei. Dass die SPÖ zeigen muss, dass sie insbesondere bei jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, bei Lehrlingen, dass sie da besonderen Aufholbedarf im Vertrauen hat. Dass sie ihre Maßnahmen besonders stark setzen muss, stimmt.

ORF: Ist das zuletzt etwas zu wenig geschehen?

Werner Faymann: Schauen Sie, dass ist immer zu wenig.

ORF: Heißt das jetzt, der Kuschelkurs wird ein wenig zurückgefahren und ein wenig mehr das Arbeitnehmerprofil der SPÖ wieder betont?

Werner Faymann: Das sehe ich nicht im Gegensatz. Ich sehe nicht im Gegensatz, sich für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ganz deutlich einzusetzen, und trotzdem in einer Regierung ordentlich zusammen zu arbeiten. Man muss nicht den Koalitionspartner schlecht reden. Das braucht man nicht.

ORF: Jetzt steht im Juni die nächste Wahl vor der Tür, die Europawahl. Ist da jetzt nicht der Druck größer geworden, die unbedingt zu gewinnen, weil sonst ein Verliererimage an ihnen haften könnte?

Werner Faymann: Da geht es nicht darum, ob nachher, der Bundeskanzler steht ja da nicht zur Wahl. Ich stehe bei der nächsten Nationalratswahl mit meiner Partei als Bundeskanzler wieder zur Wahl.

ORF: Wie man es im Hintergrund hören kann, die Uhr tickt schon Richtung dieser Wahl. Noch ist die SPÖ auf der Suche nach einem Spitzenkandidaten. Haben Sie da schon jemanden gefunden?

Werner Faymann: Ich habe schon gewisse Überlegungen, die ich gerne mit den Verantwortlichen beraten werde und ihnen das nicht einfach ausrichten. Das gehört zum guten Ton.