23.02.2009
Bundeskanzler Faymann: „Schweden und Österreich sind an stabilen Verhältnissen in Osteuropa interessiert“

Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt zu Besuch bei Bundeskanzler Werner Faymann

„Die österreichisch-schwedischen Beziehungen sind traditionell sehr gut“, betonte Bundeskanzler Werner Faymann nach einem Arbeitsgespräch mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt heute im Bundeskanzleramt. Beide Länder hätten großes Interesse an stabilen Verhältnissen in Südost- und Osteuropa. „Nach der Phase der Konjunktur, die unseren beiden Ländern große Chancen in Osteuropa eröffnet hatte, werden wir auch in schwierigen Zeiten Verantwortung für die Stabilität in diesen Ländern übernehmen“, so der Bundeskanzler.

Schweden habe einen Schutzschirm nicht nur für die schwedischen Banken, sondern auch für deren Töchter, die in Osteuropa tätig sind, aufgespannt. Ebenso habe es ein spezielles Hilfsprogramm für sein Nachbarland Lettland entwickelt, so Reinfeldt. Österreich und Schweden werden sich auch in der EU für ein Stabilitätsprogramm für Osteuropa einsetzen. „Gerade die kleineren und mittleren EU-Mitgliedstaaten müssen für ein gemeinsames wirtschaftspolitisches Handeln der EU auftreten“, so Reinfeldt. Bundeskanzler Faymann bekräftigte, man werde dies beim EU-Rat am 1. März neuerlich diskutieren.

Einen weiteren Themenschwerpunkt des heutigen Arbeitsgesprächs bildete die kommende EU-Ratspräsidentschaft Schwedens im 2. Halbjahr 2009. Im Vordergrund werden die Zukunft des Lissabonvertrages, die Bekämpfung der internationalen Kriminalität und das Treffen von Kopenhagen stehen, wo es, so Reinfeldt, nicht nur um die Gaskrise, sondern auch um erneuerbare Energien gehen müsse.

Skeptisch zeigte sich Schwedens Ministerpräsident über einen Beitritt Kroatiens im Jahr 2009: „Für die Finalisierung des kroatischen EU-Beitritts wird die Zeit schon sehr knapp“, sagte Reinfeldt. Auch wenn es eine breite Unterstützung für einen raschen EU-Beitritt Kroatiens gebe, müsse doch sehr sorgfältig vorgegangen werden. Schließlich wollten andere Staaten des Westbalkans wie Serbien dem kroatischen Vorbild folgen.

Abschließend dankte Ministerpräsident Reinfeldt Bundeskanzler Faymann für das herzliche Willkommen und hoffte auf weitere gute Zusammenarbeit.