Mittwoch, 08. Oktober 2014

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Regierungsklausur: Steuerreform, Pakete für Wachstum und Bürgernähe

Laut Beschluss der Bundesregierung bei deren Klausur in Schladming (26./27. September) soll das Entlastungsvolumen der geplanten Steuerreform 5 Mrd. Euro betragen. Die politische Steuerungsgruppe werde jedoch prüfen, ob weiteres Potenzial nach oben möglich sei, zeigte sich Bundeskanzler Werner Faymann zuversichtlich. Die Steuerreform sei auch von der Entwicklung der Konjunktur abhängig. Geeinigt habe man sich zudem auf einen gemeinsamen Arbeitsmodus und Zeitpläne, die Vorschläge sollten dann bis März 2015 evaluiert werden, sagten Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner bei der gemeinsamen Abschluss-Pressekonferenz am 27. September. Der Nationalrat soll die Steuerreform dann im Juni verabschieden.

Obwohl die Steuersenkung in eine geopolitisch nicht einfache Zeit falle, sei diese wichtig, "weil sie gerecht ist", so Faymann. Dabei wolle man aber keine Verschlechterungen in anderen Bereichen wie Gesundheit und Pflege, betonte der Bundeskanzler.

Der größte Teil des Entlastungsvolumens wird Finanzminister Hans Jörg Schelling zufolge auf die angepeilte Senkung des Einkommenssteuersatzes auf 25 % (derzeit 36,5 %) entfallen. Präsentiert wurden in Schladming auch Maßnahmenpakete zu den Themen Bildung, Wachstum und Bürgernähe. Zum Bildungsbereich stellten Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Mitterlehner sowie Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ein 6-Punkte-Programm vor, wobei unter anderem der Übergang vom Kindergarten in die Volksschule im Fokus steht. So soll es hier etwa eine engere Zusammenarbeit von Kindergarten-PädagogInnen und VolkschullehrerInnen geben. Gestärkt werden soll auch die Schulautonomie.

Für konjunkturstützende Maßnahmen (Wachstum, Beschäftigung, Infrastruktur, Bildung) hat die Regierung für 2015 ein Investitionsvolumen von rund 8 Mrd. Euro vorgesehen, womit 200.000 Jobs gesichert werden. Außerdem werden bis zu 100 Mio. Euro von der so genannten "Breitband-Milliarde" vorgezogen.

Verständigt haben sich die Koalitionspartner zudem auf eine Neuausrichtung der Staatsholding ÖIAG, die bis Jahresende stehen soll. Hier will sich die Politik künftig wieder stärker einbringen, etwa bei strategischen Entscheidungen oder bei der Nominierung von Aufsichtsräten. "Wir wollen Synergieeffekte überprüfen, der Mehrwert muss immer überwiegen", sagte Mitterlehner. Angedacht wird laut Bundeskanzler Faymann eine Erweiterung der ÖIAG - derzeit im Wesentlichen mit OMV und Post - um Verbund und Asfinag.

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Verteidigungsminister Klug präsentierte Reformkonzept fürs Bundesheer

Verteidigungsminister Gerald Klug hat am 3. Oktober sein Reformkonzept für das Bundesheer 2018 präsentiert. Damit will man rund 200 Mio. Euro pro Jahr einsparen. Insgesamt sollen 13 Kasernen geschlossen werden, die Militärmusikkapellen sollen von neun auf vier verringert werden. Zu einer massiven Reduktion kommt es auch bei den schweren Waffen. Man konzentriere sich nun auf die "einsatzwahrscheinlichsten" Aufgaben, so Klug.

Von den Kasernen-Schließungen sind fast alle Bundesländer betroffen, zu Einsparungen wird es auch beim Personal kommen.

Das Bundesheer soll sich laut neuem Strukturkonzept künftig auf sechs Kernbereiche konzentrieren: Schutz kritischer Infrastruktur, Katastrophenhilfe, Luftraumüberwachung, Friedenssicherung im Ausland, Ausbildung der Grundwehrdiener und Abwehr von Bedrohungen aus dem Cyberraum.

Die Bundesregierung hat am 7. Oktober eine Verhandlungsgruppe zum Bundesheer unter Leitung von Klug und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner eingesetzt, um sich rasch auf die weitere Vorgangsweise abzustimmen und Gespräche mit den Landeshauptleuten zu führen.

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Neues Islamgesetz

Mit dem neuen Islamgesetz, dessen Entwurf am 2. Oktober von Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer vorgestellt wurde, will die Bundesregierung Rechtssicherheit und Transparenz schaffen. Rechte und Pflichten werden neu definiert. Untersagt ist künftig eine Finanzierung aus dem Ausland, wovon etwa Imame betroffen sind, die im Rahmen ihres türkischen Dienstverhältnisses in Österreich tätig sind. Damit soll Einflussnahme aus dem Ausland verhindert werden. Lehre und Glaubensquellen müssen in deutscher Sprache dargestellt werden. Künftig dürfen auch nur mehr die anerkannten Glaubensgemeinschaften religiöse Lehren verbreiten.

Geregelt werden in dem Entwurf zudem die Seelsorge und Verpflegung in staatlichen Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser, Pflegeheime) sowie die Einführung eines islamischen Studiums der Theologie, islamische Friedhöfe und Feiertage.

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Bundeskanzler Faymann zu Gesprächen in Kiew

Bundeskanzler Werner Faymann ist am 1. Oktober in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammengetroffen. Ziel der eintägigen Visite war es, die Verhandlungen zur Lösung der Ukraine-Krise zu unterstützen. Faymann hob die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine sowie die Wichtigkeit einer Deeskalation hervor. Gleichzeitig verwies der Bundeskanzler aber auch auf die Einhaltung der Souveränitäts-, Demokratie- und Minderheitenrechte in der Ukraine.

Poroschenko unterstrich den Friedensplan und die Waffenruhe und dankte Österreich für dessen Einsatz zur friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts. Weiters dankte er Österreich für die Bereitstellung von Drohnen für die [ab
=Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa;de]OSZE[/ab]-Beobachtermission, die die Waffenruhe überwache.

Auch die Bedeutung österreichischer Investoren und Wirtschaftsinitiativen rückte Poroschenko in den Blickpunkt. Darüber hinaus gab er seiner Wertschätzung für die Hilfe beim Wiederaufbau im Osten sowie für humanitäre Hilfsaktionen Ausdruck.

Im Anschluss an sein Gespräch mit Poroschenko traf Faymann, der von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl begleitet wurde, in der österreichischen Residenz in Kiew heimische Wirtschaftstreibende. Bei dieser Gelegenheit betonte der Bundeskanzler einmal mehr, dass Österreich die EU-Linie zur Lösung der Ukraine-Krise voll unterstütze. Ohne eine Partnerschaft der Ukraine, Russlands und der EU sei keine gute Zukunft aufzubauen. Der Konflikt solle nicht auf dem Rücken der Wirtschaft ausgetragen werden, sagte Faymann. Österreich ist der fünftgrößte Investor in der Ukraine.

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500.000 Euro für Syrien-Hilfe

Der Ministerrat hat am 30. September beschlossen, im Rahmen der Katastrophenhilfe 500.000 Euro für Maßnahmen zur Unterstützung der Syrien-Flüchtlinge bereitzustellen.

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Bundespräsident Fischer in Irland und Schweden

Bundespräsident Heinz Fischer hält sich seit 6. Oktober zu mehrtägigen Besuchen in Irland und Schweden auf. Begleitet wird Fischer von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek sowie von Wirtschaftsvertretern und einer Wissenschafts- und Kulturdelegation. In Dublin stand neben Treffen mit dem irischen Präsidenten Michael D. Higgins und Premier Enda Kenny ein bilaterales Business-Forum auf dem Programm. In Stockholm wird Fischer von König Carl XVI. Gustaf im Schloss empfangen. Anlass ist die Verleihung des "Birgit Nilsson Preises" an die Wiener Philharmoniker. Gespräche führt Fischer auch mit Schwedens neuem Ministerpräsidenten Stefan Löfven.

Irlands Premier Kenny zeigte sich nach dem Treffen mit Fischer in Dublin optimistisch, dass Irland im Begriff sei, die Wirtschaftskrise zu überwinden. Laut Fischer ist es Irlands Ziel, in den kommenden drei Jahren ein Nulldefizit zu erreichen. Irland gilt nunmehr als "Musterland" unter den Krisenstaaten, nachdem es bis Dezember 2013 unter dem Euro-Rettungsschirm gestanden war.

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Heinz Fischer bei Präsidenten-Treffen in Portugal

Bundespräsident Heinz Fischer brachte am 29. September in Braga (Portugal) beim so genannten Arraiolos-Treffen mit sieben Staatsoberhäuptern seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Gespräche zwischen Russland, Ukraine und EU in Sachen Gaslieferungen ein positives Ergebnis bringen und es zu einer Wiederaufnahme von russischen Gaslieferungen an die Ukraine kommen werde.

An dem Treffen, das vor 11 Jahren zum ersten Mal im namensgebenden Ort Arraiolos stattgefunden hat, nahmen die Staatsoberhäupter von Deutschland, Lettland, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal und Finnland teil. Gäste waren diesmal Bulgarien und Estland. Im Mittelpunkt standen Energiefragen. In Zukunft müssten neben Energieformen und Energielieferanten auch Transportmöglichkeiten von Energie diversifiziert werden, forderte Fischer. Es müsse zudem eine Balance zwischen Energiepolitik und Klimawandel geben.

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Außenminister Kurz in Belgrad

Außenminister Sebastian Kurz ist am 8. Oktober zu seinem zweiten Besuch nach Belgrad gereist. Auf dem Programm standen Gespräche mit seinem serbischen Amtskollegen Ivica Dacic und Ministerpräsident Aleksandar Vucic sowie ein Besuch der im Mai von Überschwemmungen verwüsteten Stadt Sabac. Hier wird sich Kurz über die Arbeit österreichischer Hilfsorganisationen informieren.

Serbien gehört zu den Schwerpunktländern der österreichischen Außenpolitik. Österreich gilt in Belgrad als ein EU-Land, von dem man sich starke Unterstützung für die EU-Annäherung Serbiens erhofft. Vucic will die EU-Beitrittsgespräche bis Ende 2019 beenden.

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Lob für Österreichs erfolgreiches EuroSkills-Team

Das Team Austria kehrte von den Berufseuropameisterschaften in Lille in Frankreich mit 19 Medaillen zurück. "Die Ergebnisse sind ein klarer Anreiz, um noch mehr junge Menschen für eine Lehre zu begeistern. Gut ausgebildete Fachkräfte sind ein entscheidender Erfolgsfaktor für den Standort Österreich", so Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner zufrieden. Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek gratulierte ebenfalls zu den Erfolgen der 28 Teilnehmer und 8 Teilnehmerinnen, die, so die Ministerin, auch die Leistungsfähigkeit der Berufsausbildung in Österreich unter Beweis stellten. "Österreichs Lehrlinge sind top", freute sich auch Arbeits- und Sozialminister Rudolf Hundstorfer.

Fachliches Können, Ausdauer und Geschick waren die Grundvoraussetzungen, um im Bewerb gegen rund 500 Teilnehmer aus 24 europäischen Ländern bestehen zu können. Besonders bemerkenswert ist, dass der oberösterreichische Anlagenelektriker Oliver Anibas mit der höchsten Punktezahl unter allen Teilnehmern bei den EuroSkills 2014 den begehrten Titel "Best of Europe" holte.

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Österreichs Klein- und Mittelbetriebe unter den besten Europas

"Die aktuelle Leistungsüberprüfung der EU-Kommission stellt Österreichs KMU-Sektor ein sehr gutes Zeugnis aus", fasst Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner die Veröffentlichung des Small Business Act-Datenblatts 2014 zusammen. Demnach ist der heimische KMU-Sektor auch während der Krise weiter gewachsen. Nach einem leichten Rückgang im Krisenjahr 2009 stieg die Zahl der Betriebe 2013 um weitere 19.000 auf mehr als 307.000. Die neu gegründeten Firmen schufen zusammen mit den bereits bestehenden Unternehmen nahezu 90.000 zusätzliche Arbeitsplätze, gleichzeitig nahm die Wertschöpfung um mehr als 17 Prozent zu.

"Österreich weist im EU-Vergleich eines der wettbewerbsfähigsten SBA-Profile in der EU auf", hält die EU-Kommission fest. 2013 übertraf Österreich den EU-Durchschnitt in den Bereichen "Binnenmarkt", "Zugang zu Finanzierungsmitteln", "Kompetenzen und Innovation", "Eine zweite Chance" sowie "Umwelt" und "Internationalisierung". Als "best practice"-Beispiele sieht die EU-Kommission den Gründerfonds und den Business Angel Fonds der Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws). Im Rahmen der Verleihung des Europäischen Unternehmerpreises hat die EU-Kommission das Projekt "Kraft.Das Murtal" urkundlich mit einer "Special Mention" ausgezeichnet.

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Mehr Tempo beim Breitbandausbau

Die Internetoffensive Österreich begrüßt es, dass die Bundesregierung beim Breitbandausbau eine schnellere Geschwindigkeit vorgibt. "Der nationale Schulterschluss zwischen Politik, Mobilfunkbetreibern und der gesamten IKT-Branche wird die Menschen noch schneller verbinden und mit Hochleistungsinternet versorgen", äußert sich auch Infrastrukturminister Alois Stöger zufrieden. Etwa 30 Prozent der österreichischen Bevölkerung leben in Gebieten, die ohne die Unterstützung der öffentlichen Hand nicht ausreichend erschlossen werden würden. Erfreulicherweise bekennt sich auch die IKT-Branche dazu, hier gemeinsam aus Gas zu steigen.

Die Bundesregierung möchte bis zu 100 Millionen aus der Breitbandmilliarde vorziehen und dadurch das Fördervolumen für 2015 auf 300 Millionen erhöhen. "Damit bekommt nicht nur die öffentliche Hand, sondern auch die Unternehmen die notwendige Planungssicherheit, um bereits 2015 mit dem Breitbandausbau zu starten", so der Minister.

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Enttäuschende Arbeitsmarktdaten im September

Im Monat September verzeichnete das Sozialministerium 369.043 Arbeitslose (inklusive 76.908 AMS-Schulungsteilnehmer) – um 33.382 Personen oder 9,9 Prozent mehr als im Vergleichsmonat 2013.

"Mit einer Arbeitslosenquote von 4,7 Prozent (internationale Berechnung) hat Österreich nach wie vor, wie seit über drei Jahren, die geringste Arbeitslosigkeit in der EU. Die durchschnittliche Quote in der Union beträgt hingegen 10,1 Prozent", hält Sozialminister Rudolf Hundstorfer ausgleichend fest.

Schuld an der negativen Entwicklung sei die europaweit schwache Konjunkturentwicklung, aber "die nunmehr an Kontur gewinnende Steuerreform und die bei der Regierungsklausur beschlossenen Maßnahmen zur Wirtschaftsbelebung werden wichtige Impulse setzen", zeigt sich der Minister überzeugt. "Dennoch wird nicht zu verhindern sein, dass auch bei uns die Zahl der vorgemerkten Arbeitslosen weiter ansteigt."

Zudem führe die europaweit hohe und weiter steigende Arbeitslosigkeit zu stagnierenden Konsumausgaben, die Investitionen der Unternehmen seien entsprechend verhalten.

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Konzerthaus baut 2014/2015 auf "soziale und kulturelle Wirklichkeit"

Das Programm für 2014/15 will sich laut Direktor Matthias Naske trotz finanzieller Probleme der "gesellschaftlichen und kulturellen Wirklichkeit" stellen. Neue Schienen wie "Fridays@7" mit Musiker-Tuchfühlung oder "Freerunner" sollen zudem die Publikums-Vielfalt stärken. Vier Persönlichkeiten werden Porträts gewidmet: Chefdirigent Robin Ticciati wird zweimal mit dem Scottish Chamber Orchestra vertreten sein, den Auftakt der insgesamt sechs Dirigate bestreitet er jedoch am 18.11. mit dem Concertgebouw-Orchester und Elina Garanca als Solistin. Außerdem wird er zwei Konzerte mit den Wiener Symphonikern leiten. Weitere Porträts sind dem Bariton Matthias Goerne (von Beethoven über Schumann bis zu Mahler), dem zum Jazz übergelaufenen ehemaligen Wiener Philharmoniker Georg Breinschmid sowie der moldawischen Geigerin Patricia Kopatchinskaja gewidmet.

Das neue Format "Fridays@7" besteht aus vier 70-80 minütigen Symphoniker-Konzerten im Großen Saal mit kulinarischem Ausklang im Garderobenfoyer. Zum Auftakt am 21.11. wird Symphoniker-Chef Philippe Jordan im Anschluss gemeinsam mit Khatia Buniatishvili vierhändig am Klavier zu erleben sein.

Zu den internationalen Orchestern der Saison zählen das Cleveland Orchestra (unter Franz Welser-Möst), Valery Gergievs Mariinsky Orchestra oder das Tonhalle-Orchester Zürich. Der neue Zyklus "Meisterwerke" wird von den Wiener Philharmonikern bestritten, das RSO Wien gibt sechs Konzerte. Anstatt auf konzertante Opern kann sich das Publikum auf drei Auftritte des Vokalensembles "Company of Music" bzw. einen Liedzyklus freuen, in dem u.a. Jonas Kaufmann, Matthias Goerne oder Ekaterina Semenchuk zu hören sind. Alter und Neuer Musik huldigt man mit den Zyklen "Originalklang", "Nouvelles Aventures" bzw. dem Klangforum Wien. Im Rahmen des "Percussive Planet" konnte man im September bereits "Freerunners" unter Martin Grubinger vernehmen. Interessant auch die "Local Heroes", zu denen die Sofa Surfers oder Koenigleopold zählen, die im Berio-Saal gastieren.

Literatur-Lesungen spielen ebenfalls eine Rolle, u.a. Puschkins "Eugen Onegin" mit Peter Stein, Doderers "Die Merowinger" mit Karl Markovics, Bachmannpreisträgerin Maja Haderlap (Lyrik-Lesung), sowie Christoph Ransmayr mit jeweiliger musikalischer Begleitung. Erfahrungen des Fremdseins werden bei den zehn Mittagskonzerten "Musik und Dichtung" thematisiert, bei denen Texte von u.a. Italo Calvino, Joseph Roth, Christa Wolf oder Bertolt Brecht zu Gehör gebracht werden. Im Kinder- und Jugendbereich verstärkt man die Kooperation mit der Jeunesse und holt die Reihe "Cinello" für Ein- bis Dreijährige ins Haus. www.konzerthaus.at

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"Tag des Denkmals" verzeichnete erneut Besucherrekord

Beim 17. österreichweiten "Tag des Denkmals" am 28. September unter dem Titel "Illusion" besuchten laut Information des veranstaltenden Bundesdenkmalamts 72.900 Menschen die rund 290 Denkmale in allen neun Bundesländern (Vorjahr 71.000 besuchten 300 Objekte). Barbara Neubauer, Präsidentin des Bundesdenkmalamts, begrüßte das "wachsende Interesse der Menschen am kulturellen Erbe des Landes", das den Einsatz für Denkmalschutz und die Denkmalpflege" untermauere. Die Initiative "European Heritage Days" wurde 1991 in den Niederlanden gestartet, Österreich nimmt seit 1998 teil. Damals wurden 17.750 Besucher gezählt.

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Neuer Bildband über Carnuntum

In der römischen Therme im Freilichtmuseum in Petronell-Carnuntum, , wurde am 29. September der Bildband "Carnuntum - Wiedergeborene Stadt der Kaiser" präsentiert, der die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse zur einst wichtigsten römischen Stadt in Österreich und einer der bedeutendsten Metropolen des römischen Reichs dokumentiert. Im Archäologischen Park, heuer mit dem ersten Europäischen Kulturerbe-Siegel ausgezeichnet, wurden die wesentlichsten architektonischen Typen eines römischen Stadtviertels am Originalstandort mit Mitteln der experimentellen Archäologie rekonstruiert.

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Barbara Coudenhove-Kalergi erhält Georg Dehio-Buchpreis 2014

Die Journalistin und Schriftstellerin Barbara Coudenhove-Kalergi erhält für ihr Gesamtwerk am 16. Oktober in Berlin den diesjährigen Georg Dehio-Buchpreis des Deutschen Kulturforums östliches Europa. Mit der mit 7.000 Euro dotierten Auszeichnung werden Autoren geehrt, die sich in ihren Werken differenziert mit deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa auseinandersetzen. Die 1932 in Prag geborene und 1945 von dort vertriebene Grande Dame des österreichischen Journalismus berichtete ab den 70er-Jahren in der Osteuroparedaktion des ORF aus Polen und der Tschechoslowakei, war von 1991 bis 1995 ORF-Korrespondentin in Prag und gab zahlreiche Bücher heraus, u.a. über die Benes-Dekrete (2002). Mit "Zuhause ist überall" (Zsolnay Verlag) erinnerte sie an ihr Aufwachsen in Prag. "Ihre inspirierenden Dokumentationen, Kommentare und Fernsehfilme haben den 'Eisernen Vorhang' durchlässiger gemacht", so die Jury, die auch das aktuelle Engagement der 82-Jährigen in der Asylpolitik mit Deutschunterricht für Flüchtlinge unterstrich. Der mit 3.000 Euro dotierte Ehrenpreis geht an den irischen Historiker Ray M. Douglas für sein brillantes Buch "Ordnungsgemäße Überführung. Die Vertreibung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg", ein Plädoyer gegen "ethnische Säuberungen".

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Olga Flor erhielt erstmals vergebenen Veza-Canetti-Preis

Der mit 8.000 Euro dotierte, nach der Frau von Literaturnobelpreisträger Elias Canetti benannte Preis, soll ab 2014 alljährlich das bisherige Lebenswerk einer - von einer Fachjury nominierten - Wiener Autorin würdigen.

Bei der Verleihung am 2. Oktober bezeichnete Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny Olga Flor als eine der "wichtigsten Schriftstellerinnen zeitgenössischer Literatur, die im gesamten deutschsprachigen Raum ein treues Publikum hat". Ihre Erzählungen führten geradewegs in die heutige Gesellschaft, wo Geschlechterrollen, soziale Konstellationen und Brüche gekonnt entlarvt werden.

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Otto-Grünmandl-Literaturpreis an Rosmarie Thüminger

Die Südtiroler Autorin Rosmarie Thüminger (*1939, Laas) rücke in ihren Werken auf einfühlsame Weise die Probleme und Anliegen von jungen Menschen und Frauen in den Fokus, erklärte Tirols Kulturlandesrätin Beate Palfrader anlässlich der Verleihung der mit 5.000 Euro dotierten Landesauszeichnung am 29. September in Innsbruck. Thüminger erhielt u.a. 1989 den Österreichischen Kinderbuchpreis.

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Anton Wildgans Preis 2013

Der mit 15.000 Euro dotierte Literaturpreis der Österreichischen Industrie wurde am 30. September im Wiener Haus der Industrie an Norbert Gstrein (*1961 in Mils bei Imst, Tirol) überreicht. Die Nominierung des Preisträgers erfolgte durch eine unabhängige Jury. Zu seinen jüngeren Werken zählen "Die Winter im Süden" (2008), "Die ganze Wahrheit" (2010) sowie "Eine Ahnung vom Anfang" (2013).

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Kehlmanns "Die Vermessung der Welt" am Landestheater Salzburg

Erstmals ist in Österreich die Bühnen-Adaptierung (Dirk Engler) des Erfolgs-Romans von Daniel Kehlmann - in der klaren, schnörkellosen Regie von Sarah Kohrs und der entsprechenden Ausstattung von Stefan Mayer - zu sehen. Welten-Erforscher Alexander von Humboldt wird dabei von Christoph Wieschke und der Mathematiker Carl Friedrich Gauß von Marco Dott verkörpert. www.salzburger-landestheater.at

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"die zukunft der malerei – eine perspektive" im Essl Museum

Die sehenswerte Ausstellung, die bis 8. Februar 2015 besucht werden kann, ist im Rahmen der "emerging artists" - Reihe angesiedelt. Anhand von 23 neuen Positionen österreichischer oder in Österreich lebenden KünstlerInnen - vom Kuratoren-Team aus 756 Bewerbungen ausgewählt - will sie zukunftsweisende Richtungen der Malerei aufspüren bzw. die Frage klären, ob die Malerei überhaupt eine Zukunft hat, nachdem schon oft genug ihr Ende ausgerufen worden war. www.essl.museum

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"my private world" in der Sammlung Verbund

Die Foto-Ausstellung "my private world. Werke aus der Sammlung Verbund" geht in der "Vertikalen Galerie" der Firmenzentrale Am Hof bis 25. März dem Thema Privatheit zwischen Intimität und Öffentlichkeit nach. Gezeigt werden u.a. Fotoarbeiten der Iranerin Tahmineh Monzavi (*1988) aus der Serie "The Brides of Mokhber-al-Dowleh" zur Entstehung von Brautkleidern, die ausschließlich von Männern genäht werden, sowie von Simryn Gill, Adam Rzepecki Peter Hujar und Nan Goldin. www.verbund.com/kt/de/

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Design Preis des Bundeskanzleramts verliehen

Am 26. September wurde der erstmalig vom Bundeskanzleramt ausgelobte outstanding artist award 2014 für Experimentelles Design, von Kulturminister Josef Ostermayer im Rahmen der Vienna Design Week überreicht: Desiree Heiss und Ines Kaag von BLESS konnten die Jury mit "Melodized Pillow Hammock" - einer Sofa ähnlichen Hängematte, die mit Hilfe einer unsichtbaren Technik gleichzeitig als Klangkörper fungiert - überzeugen. Die Anerkennungspreise gingen an breadedEscalope für "Love me bender", Klemens Torggele für "Evolution Door" und Katharina Unger für "Farm 432".

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Vereinbarung zur Erwachsenbildung beschlossen

Gestartet werden soll ein Programm zum Nachholen von Hauptschulabschlüssen, das für die nächsten drei Jahre auf 49 Millionen Euro budgetiert wird. 21 Millionen Euro davon kommen aus dem Europäischen Sozialfonds. "Wir haben rund eine Million Menschen in Österreich, die bei den Grundkenntnissen Lesen, Schreiben und Rechnen Defizite aufweisen. Die neue Vereinbarung ist eine wichtige Voraussetzung für all jene, die im erwerbstätigen Alter sind, ihre Kenntnisse aufbessern und durch ihre bessere Qualifikation mehr Möglichkeiten am Arbeitsmarkt vorfinden wollen", erläutert Vizekanzler und Bundesminister Reinhold Mitterlehner die Bedeutung des Projekts. Mit der "Initiative Erwachsenenbildung" können 13.600 Personen die Basisbildung und 5.800 Personen den Pflichtschulabschluss kostenlos nachholen, betont auch Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek.

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Neu gegründete Medizinische Fakultät Linz nimmt Betrieb auf

Die Medizinische Universität Graz und die Medizinische Fakultät der JKU Linz starten in einer für Österreich vorbildhaften Kooperation ein gemeinsames Bologna-konformes Medizinstudium. Damit wird ein wichtiges Zukunftsprojekt für die Johannes Kepler Universität (JKU) - das größte seit ihrer Gründung vor bald 50 Jahren - und das Bundesland Oberösterreich Realität. Als neuer Vizerektor und Dekan wurde Ferdinand Hofstädter bestellt.

Die beiden Schwerpunkte der neuen Medizinischen Fakultät sind "Klinische Altersforschung" und "Versorgungsforschung", die einzigartig in der österreichischen Hochschullandschaft sind. Über die Kooperation in der Lehre hinaus wird es auch zu einem fruchtbringenden Zusammenwirken in der medizinisch orientierten Life Science-Forschung kommen.

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Österreich und China erforschen gemeinsam die Nanotechnologie

"Ohne Internationale Kooperationen ist Spitzenforschung heute nicht mehr vorstellbar. Deshalb freue ich mich besonders, dass Österreich und China bei der Erforschung der Nanotechnologie in Zukunft zusammenarbeiten werden", betont Technologieminister Alois Stöger. Bei einer kürzlich erfolgten Delegationsreise mit Forschenden und UnternehmensvertreterInnen wurden bereits mögliche Kooperationsfelder bei der Erforschung der Nanotechnologie erarbeitet. Nun setzen Österreich und China den nächsten Schritt: Im Rahmen einer ersten gemeinsamen Ausschreibung zur Förderung von Projekten zwischen österreichischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen sowie der Universität Shanghai stellen das österreichische Technologieministerium und China jeweils 500.000 Euro zur Verfügung.

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Start für "ÄrztInnenausbildung neu"

Ziel der Novelle zum Ärztegesetz, die am 1. Jänner 2015 in Kraft tritt, ist es, die Ausbildung der Ärztinnen und Ärzte an internationale medizinische Standards anzupassen und das hohe Niveau der ärztlichen Ausbildung und Tätigkeit abzusichern. So ist die Verpflichtung zur Absolvierung einer neunmonatigen Basisausbildung nach dem Medizinstudium Kern der Gesetzesnovelle. Erst danach kommt es zu einer Entscheidung, ob eine allgemeinärztliche oder fachärztliche Ausbildung angestrebt wird.

Entscheidet man sich für das Fachgebiet der Allgemeinmedizin, so ist am Ende der Ausbildung eine verpflichtende Lehrpraxis in der Dauer von zumindest sechs Monaten zu absolvieren. Dies sei auch ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Strukturen am Land und zum Aufbau von Nachfolgerinnen bzw. Nachfolgern für die anstehenden Pensionierungen, erläutert Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Die Neuerungen im Bereich der Facharztqualifikation liegen in der Teilung der Ausbildung in eine Sonderfach-Grundausbildung und eine darauf aufbauende Sonderfach-Schwerpunktausbildung.

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Etwa 4000 ältere Personen studieren an Österreichs Unis

Im Studienjahr 2013/14 studierten an den österreichischen Universitäten rund 3800 Senioren, also etwa 1,3 Prozent der Gesamtzahl an Studierenden. Besonders beliebt sind die Unis Salzburg und Klagenfurt mit einem Anteil von jeweils rund vier Prozent. Als Senior an den Unis gelten weibliche Studenten ab 55 und männliche ab 60 Jahren.

Laut einer aktuellen Studie hat sich die Nachfrage nach Bildungsangeboten in den vergangenen vier Jahren von 47 Prozent auf 87 Prozent gesteigert. Durch die deutliche Zunahme an Senioren, die Interesse zeigen, Bildungsangebote in Anspruch zu nehmen, besteht das Publikum nun nicht mehr nur aus Personen mit einem ohnehin bereits höheren Bildungsabschluss und höheren Einkommen.

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Österreich will EU-Klage gegen AKW-Förderung einbringen

Die österreichische Bundesregierung hat eine Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) angekündigt, nachdem die EU-Kommission grünes Licht für die Subvention eines britischen Atomkraftwerks gegeben hatte. Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner betonten am 8. Oktober, Subventionen für Atomstrom nicht zu akzeptieren: "Hinkley Point ist ein negativer Präzedenzfall, weil garantierte Einspeisetarife bisher Erneuerbaren Energieformen vorbehalten waren. Gegen diesen werden wir auftreten und klagen". Die Regierung habe vom Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt ein Gutachten erstellen lassen, dieses ergebe: "Unsere Argumente sind gut."

Das Kraftwerk Hinkley Point C mit zwei Druckwasserreaktoren des französischen Herstellers Areva soll in Somerset in Südwestengland entstehen. Das knapp 19 Milliarden Euro teure Projekt ist der erste derartige Neubau in Großbritannien seit rund 20 Jahren. Die dafür nötigen Staatssubventionen müssen von der EU genehmigt werden. Nur mit Staatsgeld wäre das AKW wirtschaftlich. Die (alte, noch amtierende) EU-Kommission hat soeben (8.10.) darüber entscheiden.

Österreich stößt sich an der Dauer der Förderung von 35 Jahren – im Vergleich dazu werde Windenergie nur 13 Jahre gefördert. Aber auch die Höhe der Förderung pro Megawattstunde sei "doppelt so hoch" als die der Windkraft. "Das geht in die falsche Richtung", so der Bundeskanzler, und habe "nichts mit Kostenwahrheit zu tun". Vizekanzler Mitterlehner ist der Meinung, dass eine Subventionierung nicht dem Vertragsrecht entspräche und mit Versorgungssicherheit im engeren Sinn nichts zu tun habe.

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ÖsterreicherInnen beim Elektroschrott-Sammeln weit vor EU-Vorgaben

Derzeit liegen die Österreicherinnen und Österreicher beim Sammeln von Elektroschrott noch weit vor den EU-Vorgaben. 2013 wurde in Österreich das Ziel von vier Kilogramm pro EinwohnerIn mit durchschnittlich neun Kilogramm deutlich übertroffen – "das ist mehr als das Doppelte", zeigte sich Reinhard Mang, zuständiger Generalsekretär im Umweltministerium, erfreut.

Zugleich wies Mang allerdings darauf hin, dass ab 2019 noch höhere Sammelquoten erreicht werden müssten. Denn ab diesem Zeitpunkt seien 65 Prozent der in den drei vorangegangenen Jahren in Verkehr gesetzten Menge als Abfall wieder einzusammeln. "Das ist auch für uns eine Herausforderung", so Mang.

Ab 2016 beträgt die vorgeschriebene Sammelquote für Elektrogeräte (EAG) 45 Prozent. In Österreich wurde diese Vorgabe mit 47,6 Prozent bereits 2013 gleichsam übererfüllt. Ab Anfang Oktober 2014 werden von der EAG-Richtlinie auch LED-Lampen und Photovoltaik-Module erfasst. Zudem wird ein Versuch gestartet, auch ausländischen Herstellern eine Rücknahme- bzw. Mitfinanzierungsverpflichtung abzuverlangen.

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"Aktionstage Nachhaltigkeit"

Die diesjährigen "Aktionstage Nachhaltigkeit" finden österreichweit bis 14. Oktober statt und beinhalten über 300 Projekte und Initiativen zum Vorzeigen, Mitmachen und Nachmachen. Ziel der Initiative des Umweltministeriums ist es, das Bewusstsein für nachhaltige Entwicklung zu stärken und die Bevölkerung zum aktiven Mitwirken zu motivieren. Zahlreiche Workshops und Informationsveranstaltungen sollen interessierte BürgerInnen Aspekte ökologischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit näherbringen.

"Wir wollen unseren Kindern ein lebenswertes Österreich hinterlassen. Dafür müssen wir alle aktiv werden", erklärte dazu Umweltminister Andrä Rupprechter. Die Themen der Aktionstage reichen von "Lebensmittel und Restmüll", und "Nachbarschaftlicher Kinderbetreuung" über "Nachhaltiges Unternehmertum" sowie "Stadtentwicklung und Raumplanung" bis hin zu "Blackout in der Energieversorgung" und "Globale Gerechtigkeit".

Unter den 30 Partnerorganisationen befinden sich das Ökologieinstitut, Greenpeace, Global 2000, Lions Club, Fairtrade oder Slowfood. www.nachhaltigesoesterreich.at

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Sommertourismus: Betriebe krisenfest

Der heimische Sommertourismus hat heuer trotz schwieriger Konjunktur und verregneten Wetters ein Nächtigungsplus und einen Urlauberrekord erzielt. "Trotz großer regionaler Unterschiede hat sich unsere Tourismuswirtschaft wieder einmal robust und krisenfest gezeigt", zeigte sich Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner erfreut. Zwischen Mai und August wurde laut Statistik Austria bei Übernachtungen gegenüber der Vorjahresperiode ein Anstieg um 0,8 % auf 50 Millionen verzeichnet. Die Zahl der Gästeankünfte stieg um 2,9 % auf 14,77 Millionen.

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