Montag, 13. Dezember 2010

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Rot-Weiß-Rot-Card für qualifizierte Zuwanderung

Österreich vollzieht in seiner Zuwanderungspolitik einen klaren Systemwechsel: Mit dem Inkrafttreten der Rot-Weiß-Rot-Card (RWR-Card) im Juli 2011 soll die Zuwanderung von Bürgern aus Nicht-EU-Ländern ("Drittstaaten") durch bestimmte Kriterien gesteuert werden und nicht mehr über Quoten erfolgen.

Das "starre Quotensystem", das keine Rücksicht auf Qualifikation nehme, werde "durch ein kriteriengesteuertes System ersetzt", erklärte Innenministerin Maria Fekter, die die geplanten neuen Regeln am 9. Dezember gemeinsam mit Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Sozialminister Rudolf Hundstorfer präsentierte.

Die RWR-Card beinhaltet das Recht auf Aufenthalt und Arbeitsmarktzugang und wird nach einem Punktesystem erteilt. Kriterien für die Erreichung einer bestimmten Punkteanzahl sind unter anderem berufliche Qualifikation, Ausbildung, Sprachkenntnisse und Alter. Bei Erfüllung dieser Kriterien dürfen Zuwanderungswillige sich in Österreich niederlassen und arbeiten. Die bisherige Quotenregelung fällt damit weg.

Mit dieser Neuregelung wird das gesamte Aufenthaltswesen in Österreich neu strukturiert. Um eine RWR-Card können sich drei Personengruppen bewerben: Hoch qualifizierte Migrantinnen und Migranten (etwa aus den Bereichen Management, Medizin, IT), qualifizierte Einwanderungswillige mit Mangelberufen (Pflegerinnen und Pfleger, Fräser, Bauspengler – die Berufe werden je nach Bedarf flexibel festgelegt) sowie sonstige Schlüsselkräfte, die nicht durch im Inland Arbeitssuchende ersetzt werden können.

Weiters wird eine RWR-Card plus mit einem freien Arbeitsmarktzugang und der Perspektive auf ein Daueraufenthaltsrecht eingeführt. Diese gilt für Familienangehörige (etwa von Fachkräften), für Fälle des humanitären Aufenthalts oder der Niederlassungsbewilligung sowie für Inhaberinnen und Inhaber der RWR-Card und der "Blauen Karte" der EU im Verlängerungsfall.

Spitzen- und Fachkräfte, die mit der RWR-Card nach Österreich zuwandern, müssen vor dem Zuzug keine Deutschkenntnisse vorweisen. Für Familienangehörige wird es unterschiedliche Regelungen geben: Angehörige von Topfachkräften der ersten Säule (hoch qualifizierte Akademikerinnen und Akademiker) müssen vor der Einreise ebenfalls keine Deutschkenntnisse vorweisen. Für Familienangehörige der Säulen zwei (Mangelberufe/hohe Qualifikation) und drei (sonstige Schlüsselkräfte/mittlere Qualifikation) sind hingegen zumindest elementare Sprachkenntnisse vorgeschrieben. Spracherwerb während des Aufenthalts beschleunigt die Verlängerung des Aufenthalts.

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Budget 2011

Die Bundesregierung hat am 30. November im Ministerrat das Bundesfinanzgesetz beziehungsweise Budget 2011 beschlossen. Anschließend hielt Finanzminister Josef Pröll seine Budget-Rede im Nationalrat. Der Nationalrat beschließt das Bundesfinanzgesetz am 22. Dezember. (Der Budget-Fahrplan bis 2014 wurde bereits im Frühjahr präsentiert.)

Das Budget sieht für 2011 ein Defizit von 3,2 Prozent vor und bringt unter anderem Kürzungen bei Familienbeihilfe und Pflegegeld sowie Steuererhöhungen beziehungsweise neue Steuern (Banken- und Flugticketabgabe). In seiner Budget-Rede verteidigte Pröll diese Maßnahmen unter Hinweis darauf, dass Schuldenabbau ohne Sparen nicht möglich sei. "Weniger Schulden, weniger Zinsen, mehr für Österreich", lautete sein Credo.

Bis 2014 will die Regierung ausgabenseitig 8,1 Milliarden Euro einsparen, was Pröll zufolge eine Zinsenersparnis von 4 Milliarden Euro bedeutet. Das gesamtstaatliche Defizit soll dank der unerwartet guten Konjunktur bis 2014 auf 2,2 Prozent gesenkt werden. Die Schuldenquote wird von derzeit 70,2 Prozent des BIP bis 2014 auf 72,5 Prozent ansteigen. Das entspreche einem gesamtstaatlichen Schuldenstand von rund 209 Milliarden Euro, womit Österreich jedoch im Vergleich zu anderen EU-Ländern "klar besser" dastehe, betonte der Finanzminister.

Entschärft wurde gegenüber dem Erstentwurf unter anderem die für 1. Jänner 2011 vorgesehene Abschaffung der Familienbeihilfe für 24- und 25-Jährige. Sie kommt erst ab 1. Juli 2011, bei längeren Studien (wie Medizin)wird die Familienbeihilfe um ein Jahr verlängert. Dies gilt auch für Jugendliche, die im Mutterschutz waren, Präsenz- beziehungsweise Zivildienst oder das freiwillige soziale Jahr geleistet haben. Für Stipendienbeziehende wird der Verlust zudem ausgeglichen.

Der Mehrkindzuschlag (derzeit 36,40 Euro für jedes Kind ab dem dritten Kind) wird auf 20 Euro reduziert. Der Alleinverdienerabsetzbetrag für Personen, die keine Kinder (mehr) zu betreuen haben, bleibt bis zu einer Pensionshöhe von 1.155 Euro erhalten.

Die Pendlerpauschale wird wegen der höheren Mineralölsteuer um 30 Millionen (statt 15 Millionen) Euro angehoben. Die höhere NoVA (Normverbrauchsabgabe) gilt erst ab 1. März 2011.

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Halonen und Napolitano bei Bundespräsident Fischer

Bundespräsident Heinz Fischer hat am 11. Dezember in der Wiener Hofburg mit Finnlands Staatspräsidentin Tarja Halonen und mit seinem italienischen Amtskollegen Giorgio Napolitano informelle Gespräche geführt. Erörtert wurden unter anderem der EU-Rettungsschirm und die Klimakonferenz in Cancun.

Auf dem Programm standen auch ein Besuch der Sammlung Leopold und ein Konzert im Wiener Musikverein.

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Regierungschefs von Kroatien und Ungarn bei Bundeskanzler Faymann

Bundeskanzler Werner Faymann setzt vor Weihnachten noch starke außenpolitische Akzente. Am 13. Dezember empfängt er die kroatische Ministerpräsidentin Jadranka Kosor zu einem Arbeitsmittagsessen, einen Tag später, am 14. Dezember, trifft er mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt zusammen.

Themen sind unter anderem die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien, Korruptionsbekämpfung und weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise.

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Fischer in Kasachstan: Treffen mit Präsident Nasarbajew

Im Anschluss an das OSZE-Gipfeltreffen in der kasachischen Hauptstadt Astana absolvierte Bundespräsident Heinz Fischer am 3. Dezember einen bilateralen Arbeitsbesuch bei Staatspräsident Nursultan Nasarbajew. Beide Seiten unterstrichen die guten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Österreich sei ein "wichtiger Partner im europäischen Raum", sagte Nasarbajew. Das Innovationsprogramm der kasachischen Industrie "Weg nach Europa" biete Chancen für Österreich. Die Flugroute der Austrian Airlines nach Astana bringe wichtige Passagierströme nach Asien. Nasarbajew betonte auch, dass Kasachstan Erdöl nach Österreich liefere und 92 Joint Ventures mit österreichischen Partnern bestünden.

Fischer sprach von einem "sehr wichtigen, erfreulichen und erfolgreichen Besuch", dem ersten eines österreichischen Staatsoberhauptes in Kasachstan. Dieses biete viele Bodenschätze, Österreich wiederum könne modernste Technologie und Erfahrungen im Spitalsbereich und im Infrastruktursektor einbringen. Im Energiebereich sei die "OMV der Partner" auf österreichischer Seite, so Fischer.

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Österreich und Deutschland luden zu Balkan-Konferenz in Berlin

Außenminister Michael Spindelegger und sein deutscher Amtskollege Guido Westerwelle haben am 10. und 11. Dezember gemeinsam zu einer hochrangig besetzten Westbalkan-Konferenz nach Berlin geladen. Anwesend waren die Vize-Regierungschefs beziehungsweise Außenminister aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Kroatien, Mazedonien und Montenegro. Vor Beginn der Konferenz führte Spindelegger ein Gespräch mit dem deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff.

Der erste Konferenztag fand in der Österreichischen Botschaft in Berlin statt, der zweite Tag diente den Gesprächen im kleinen Kreis und wurde in den Räumlichkeiten des Mitveranstalters Aspen Institut abgehalten. Ziele der Konferenz waren unter anderem die Intensivierung des Dialogs zwischen den Staaten in der Region und ein Vorantreiben der EU-Integration des Westbalkans. Spindelegger bekannte sich erneut klar zur EU-Perspektive für die Länder des Westbalkan. "Europa ist nicht vollständig ohne diese Länder. Sie gehören dazu", betonte der Außenminister.

Spindelegger kündigte eine Integrationskonferenz unter Teilnahme der Türkei für Anfang 2011 in Wien an. Weiters avisierte er eine neue Initiative in der EU-Donauraum-Strategie und ein Regionalforum des Weltwirtschaftsforums Davos, das sich mit dem Donauraum, der Schwarzmeerregion und Zentralasien als besonderem Wirtschaftsraum befassen und am 8. und 9. Juni ebenfalls in Wien stattfinden wird.

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember bezeichnete Spindelegger in einer Aussendung Religionsfreiheit als ein "grundlegendes Menschenrecht" und will sich auf europäischer Ebene für eine Initiative zum Schutz der Religionsfreiheit sowie religiöser Minderheiten einsetzen.

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Außenminister Spindelegger im Sudan

Außenminister Michael Spindelegger sieht vor dem für 9. Jänner im Sudan geplanten Referendum über eine mögliche Abspaltung des Südens vom Norden "große Fortschritte" bei der Organisation der Abstimmung und der Wählerregistrierung. Das Referendum könne daher mit Ausnahme der Region Abjei wie geplant stattfinden, so Spindelegger. In Khartum ist der Außenminister am 8. Dezember mit Vertretern beider Landesteile sowie mit Südafrikas Ex-Präsidenten Thabo Mbeki zusammengetroffen, der als internationaler "Mediator" in dem Konflikt vermitteln soll.

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D-A-CH-Reformbarometer: Österreich legte bei Reformen zu

Im Dreiländer-Vergleich des so genannten D-A-CH-Reformbarometers hat Österreich den größten Sprung geschafft und ist knapp hinter der Schweiz auf Rang zwei gelandet. Deutschland rutschte vom ersten Platz im Jahr 2009 auf den dritten ab.

Österreich sei bei seinen Reformbemühungen zwar "kein Vorzugsschüler", im Dreiländer-Vergleich habe sich die Bundesregierung heuer jedoch "gut geschlagen", resümierte Christoph Schneider, Leiter der wirtschaftspolitischen Abteilung der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), bei der Präsentation der aktuellen Daten am 6. Dezember in Berlin.

"Mit dem Bundesfinanzrahmengesetz schlägt die Bundesregierung ganz neue Wege im Bereich der Haushaltspolitik ein", sagte Schneider. Auch die geplante Abschaffung der Kreditvertragsgebühr schlage sich positiv nieder. Gedämpft werde die Bewertung Österreichs durch die bedarfsorientierte Mindestsicherung mit zusätzlichen Kosten in Höhe von über 200 Millionen Euro.

Österreich konnte im Dreiländer-Vergleich in den vergangenen 12 Monaten mit der besten Performance aufwarten. Hier stieg das Reformbarometer zwischen Oktober 2009 und September 2010 um 5,3 Punkte von 107,8 auf 113,1 Indexpunkte.

Die Schweiz legte um 4,2 Punkte zu und erreichte mit 114,4 Punkten knapp vor Österreich den ersten Platz. Deutschland verlor 2,9 Punkte und fiel mit 108,1 Punkten auf den letzten Rang.

Das D-A-CH-Reformbarometer misst die Reformdynamik Deutschlands, Österreichs und der Schweiz in der Arbeitsmarkt-, Sozial- sowie Steuer- und Finanzpolitik seit 2002.

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Arbeitsmarkt: Weniger Jobsuchende, mehr Beschäftigte im November

Die Lage am heimischen Arbeitsmarkt hat sich auch im November weiter erholt: Die Zahl der Arbeitslosen ging im Jahresvergleich um 13.399 oder 5,2 Prozent auf 244.346 Jobsuchende zurück. Zählt man die 73.101 in Schulung befindlichen Personen dazu, waren zu Monatsende 317.447 Menschen ohne Arbeit – um 19.080 Betroffene weniger als vor einem Jahr. Mit 60.000 neuen Arbeitsplätzen (+1,9 Prozent) wurde der Beschäftigungsrekord vom Jahr 2008 um rund 7.300 Jobs übertroffen, wie das Sozialministerium am 1. Dezember mitteilte.

Die Arbeitslosigkeit ging in allen Branchen zurück, insbesondere in der Industrie mit minus 27 Prozent auf 22.555 Betroffene. Aber auch im Bau (minus 6,6 Prozent) und im Handel (minus 5,9 Prozent) sank die Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich. Bei Männern sank die Arbeitslosigkeit mit minus 8,4 Prozent deutlich stärker als bei Frauen mit minus 1,3 Prozent. Bei Jugendlichen ging die Arbeitslosigkeit um 8,4 Prozent auf 38.869 Personen zurück. 2,1 Prozent weniger Lehrstellensuchenden standen im November 2 Prozent mehr offene Lehrstellen gegenüber. Nach Bundesländern sank die Arbeitslosigkeit in allen Ländern mit Ausnahme Wiens.

Die Arbeitslosenquote nach nationaler Berechnung betrug im November 6,7 Prozent, um 0,4 Prozentpunkte weniger als vor einem Jahr. Die Quote bei Älteren fiel um 0,3 Prozentpunkte auf 7,2 Prozent. Bei den Langzeitarbeitslosen fiel der Rückgang mit minus 24,6 Prozent besonders deutlich aus.

Laut endgültigen Zahlen vom November waren mit 3,405.449 Personen um 1,62 Prozent oder um 54.443 Menschen mehr unselbständig erwerbstätig als im Vorjahresmonat, meldete der Hauptverband der Sozialversicherungsträger am 2. Dezember. Der Beschäftigtenstand ist in allen Bundesländern gestiegen.

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Oesterreichische Nationalbank (OeNB) erhöht Prognose: Wirtschaft wächst 2011 um 2,1 Prozent

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) ist für die weitere Wirtschaftsentwicklung in Österreich optimistischer als noch zur Jahresmitte und hat ihre Wachstumsprognosen am 3. Dezember erhöht: Für 2010 wird mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,9 Prozent gerechnet, im Juni waren es noch 1,6 Prozent. 2011 rechnet man mit einem Wirtschaftswachstum von 2,1 Prozent (Juni: 1,8 Prozent) und für 2012 werden 2,3 Prozent (2,1 Prozent) prognostiziert. Getragen werde der Aufschwung vor allem von den Exporten. Ende 2011 würden die Ausfuhren wieder das Niveau vor der Krise erreichen. Das Sparpaket dämpfe den privaten Konsum und beschleunige vorübergehend den Preisauftrieb, so die OeNB-Experten.

In Summe fällt das BIP-Wachstum dadurch um einen halben Prozentpunkt geringer aus. Dennoch lobte OeNB-Chef Ewald Nowotny die Sanierungsbemühungen der Bundesregierung, forderte jedoch gleichzeitig den Abbau des bestehenden Schuldenberges. Dieses Ziel sei freilich "ambitioniert und schwierig", konzedierte Nowotny.

Die Ausweitung der Beschäftigung wird sich in den kommenden beiden Jahren fortsetzen.

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Stockholm: Alternativer Nobelpreis an Amazonas-Bischof Erwin Kräutler

Der aus dem österreichischem Bundesland Vorarlberg stammende Bischof der brasilianischen Amazonas-Diözese Xingu, Erwin Kräutler, hat am 6. Dezember einen der diesjährigen Alternativen Nobelpreise (Right Livelihood Awards) erhalten. In seiner Rede anlässlich der Überreichung im Schwedischen Reichstag in Stockholm zog der 71-jährige Preisträger ein Resümee über seinen mittlerweile 45 Jahre dauernden Kampf gegen die ökologische und soziale Zerstörung des Amazonas-Gebietes.

Kräutler schilderte die Bedrohung des Amazonas durch verschiedene Energie- und Industrieprojekte dabei in dramatischen Worten: In Bezug auf die Bewohner seiner Diözese, insbesondere die indigene Bevölkerung, sagte Kräutler: "Diese Menschen wissen sehr genau, dass sie nicht überleben werden, wenn Amazonien weiterhin verachtet und vernichtet wird. Und sie wissen, dass dem Planeten Erde durch diese Zerstörung unumkehrbare Folgen entstehen werden. Dies wird die wahre Apokalypse sein".

Der Bischof sagte, er nehme den Preis im Namen all seiner Mitstreiter und der einheimischen Bevölkerung in Amazonien entgegen. Er erinnerte außerdem an jene "Dutzenden Menschen, die ihr Leben hingegeben haben, deren Blut vergossen wurde, die brutal ermordet wurden, weil sie sich der systematischen Zerstörung Amazoniens widersetzt haben".

Right-Livelihood-Gründer Jakob von Uexküll sagte in seiner Würdigung der diesjährigen Preisträger zu Kräutler, dieser habe sich in seinem Kampf für die Gewährung von vollen Verfassungsrechten für indigene Bevölkerungsgruppen, seinen Aktionen gegen Kindermissbrauch sowie durch die Mobilisierung von Widerstand gegen den Belo-Monte-Staudamm mächtigen Interessen widersetzt und dabei oftmals persönlichen Gefahren ausgesetzt. "Bischof Erwin Kräutler ist ein Leuchtturm - nicht nur in seiner Diözese, sondern international."

Neben Bischof Kräutler wurden heuer der nigerianische Umweltschützer Nnimmo Bassey, die Selbsthilfeorganisation Sappros Nepal und ihr Vorsitzender Shrikrishna Upadhyay sowie die Organisation "Physicians for Human Rights-Israel" (Mediziner für Menschenrechte/Israel) ausgezeichnet. Der "Right Livelihood Award" wird seit 1980 vergeben. Er ist heuer mit 200.000 Euro dotiert.

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Alarmierende PISA-Studie für Österreich fordert die Regierungskoalition

Minus 20 Punkte im Haupttestgebiet "Lesen" gegenüber der PISA-Studie 2006: Mit diesem Ergebnis verzeichnete Österreich bei der neuen, am 7. Dezember präsentierten Studie 2009 einen veritablen Absturz - der allerdings laut OECD "mit Vorbehalt" zu beurteilen sei. Grund: Die Daten entsprächen zwar den technischen Standards der OECD, man könne aber nicht ausschließen, dass ein Boykottaufruf während der ersten Testwoche die Schülerinnen und Schüler beeinflusst bzw. die Rahmenbedingungen verschlechtert haben könnte.

Bei den vergangenen PISA-Studien erreichten die österreichischen Schüler beim Lesen jeweils in etwa gleich viele Punkte (2000: 492, 2003: 491, 2006: 490). Damit lag Österreich bisher immer signifikant unter dem OECD-Schnitt, 2009 finden sich von den OECD-Ländern nur mehr die Türkei, Chile und Mexiko hinter Österreich - wobei der OECD-Schnitt selbst zwischen 2000 und 2009 aufgrund der Aufnahme neuer Länder von 500 auf 493 Punkte gesunken ist.

In der Mathematik dürften die österreichischen Schüler - nach OECD-Lesart - motivierter gewesen sein. Hier erreichte man in der aktuellen Studie 496 Punkte - und damit genau den OECD-Schnitt (Platz 18). Das entspricht einem Minus von neun Punkten gegenüber 2006 (wobei auch hier der OECD-Schnitt zwischen 2006 und 2009 um zwei Punkte gesunken ist). 2003 erreichte Österreich in Mathe 506 Punkte, 2000 waren es 503.

In den Naturwissenschaften kamen die österreichischen Schülerinnen und Schüler auf 494 Punkte und damit 17 weniger als 2006. Damit verschlechterten sie sich von einem Ergebnis, das signifikant über dem OECD-Schnitt lag, auf eines signifikant darunter (OECD-Schnitt 2009: 501). Auffällig: Das Naturwissenschafts-Ergebnis war schon immer stark schwankend: 2000 erreichten die österreichischen Schülerinnen und Schüler 505 Punkte, 2003 491 und 2006 511 Punkte. In den Naturwissenschaften sind die 494 Punkte damit kein Tiefstwert.

Besonders dramatisch ist die Entwicklung bei den sogenannten "Risikoschülern": 2009 konnten bereits 28 Prozent aller Getesteten gegen Ende ihrer Pflichtschulzeit nur unzureichend sinnerfassend lesen - 2006 war dieser Anteil erst bei 21,5 Prozent gelegen. 2009 gehörten bereits 15 Prozent der Schüler in allen drei Testgebieten zur Risikogruppe, 2006 waren es erst zehn Prozent gewesen.

Das Ausmaß des Rückgangs der Schülerleistungen umreißt Günter Haider, Leiter des Bundesinstitut für Bildungsforschung (BIFIE), mit einem Beispiel: Gehe man von insgesamt 60 Leseaufgaben aus, bedeute ein Rückgang um 20 Punkte in etwa, dass im Schnitt statt 40 nur mehr 37 Fragen richtig gelöst werden. In Schuljahren lasse sich der Rückgang gerade beim Lesen nicht gut messen, weil im Testalter kaum noch Lesekompetenz erworben werde. Der zwischen 2000 und 2009 gestiegene Migrantenanteil (von elf auf 15 Prozent) kann das Absinken auch nur teilweise erklären und mache "höchstens drei Punkte" aus, so BIFIE-Expertin Claudia Schreiner.

Bei seiner ersten Teilnahme an der Bildungsstudie PISA erzielte Shanghai (Volksrepublik China) in allen abgefragten Bereichen den Spitzenplatz, was für die Sinologin Barbara Mittler von der Uni Heidelberg keine Überraschung darstellt: "Das chinesische Schulsystem ist sehr auf Büffeln und Disziplin ausgelegt, dabei kommen Höchstleistungen heraus", meinte sie trocken. Zusätzlich werde stark auf Elitenbildung in eigenen Kaderschulen gesetzt - und die besten darunter seien in den größten Städten des Landes zu finden, etwa in Peking oder eben in Shanghai. "Das ist wie Harvard im Schulformat", so Mittler.

Das "Büffeln" beginne in China bereits im Kindergarten. Schon bei den Volksschulen beginne dann die Unterteilung in die Kaderschulen für "die Besten der Besten", schildert Mittler. Dabei gebe es ein starkes Stadt-Land-Gefälle: "Prinzipiell kann sich ein Kind von einer Landschule durch Leistung an eine Stadtschule hocharbeiten - aber das passiert sehr selten". Nach der sechsjährigen Volksschule folge die in zweimal drei Jahre unterteilte Mittelschule. Nach neun Jahren sei die Schulpflicht vorbei, wer die weiteren drei Jahre absolviere, schließe mit der Matura ab.

Bei der Mittelschule handle es sich organisatorisch um eine Gesamtschule. Durch die Unterteilung in Kader- und normale Schulen sei das System aber eher mit einer Differenzierung in AHS und Hauptschule vergleichbar, so Mittler. Schule sei in China jedoch generell ein viel rigoroseres System als etwa in Deutschland, auch bei Klassenarbeiten werde mehr verlangt. Das Ziel sei dabei Auswendiglernen und Wiedergeben von Information.

Beim PISA-Test schnitt nicht nur Shanghai hervorragend ab, auch andere asiatische Staaten wie Südkorea oder Japan erreichten in den diversen Kategorien Spitzenplätze, in Europa sind bei "Lesekompetenz" die finnischen Schülerinnen und Schüler führend, in Amerika die kanadischen.

Die alarmierenden PISA-Ergebnisse für Österreich kamen nicht überraschend. Schon seit Monaten wird innerhalb der SPÖ-ÖVP-Regierungskoalition um eine gravierende Verbesserung des Schulsystems gerungen. Koalitionskoordinator Josef Ostermayer (SP) rechnet damit, dass sich die Koalition 2011 auf eine Bildungsreform, wie von Bundeskanzler Werner Faymann angekündigt, einigen kann. Der ÖVP wolle man klarmachen, dass die Gesamtschule der 10- bis 14-jährigen "der richtige Weg" sei. Davon hält VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger allerdings wenig. Die ÖVP werde spätestens Anfang 2011 ein eigenes Bildungskonzept vorlegen, das vor allem auf Verbesserungen in Volksschule und Kindergarten gerichtet sei. Gerade weil Österreich im Test bei der Lesekompetenz so schlecht abgeschnitten habe, müsse eine eigene Sprachschule in der Volksschule auch in Form eines verpflichtenden Deutsch-Förderunterrichts entstehen.

Wissenschaftsministerin Beatrix Karl schlägt einen verpflichtenden Förderunterricht am Nachmittag für Schülerinnen und Schüler mit Schwächen vor.

Seit langem kämpft Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) für eine Ausweitung der "Neuen Mittelschule", die als "Vorstufe" zur Gesamtschule gilt. Sie erhält dabei aus den Bundesländern positive Resonanz.

Bundeskanzler Faymann hat nach dem Ministerrat am 7. Dezember betont, dass über die Themen gemeinsame Schule, Ganztagsschule, Lehrerausbildung und neues Lehrerdienstrecht im kommenden Jahr harte Diskussionen im Interesse der Bildung der Kinder in Österreich geführt werden müssten. Konzepte seien genug gewechselt, 2011 stünden Entscheidungen an. Zu den Ergebnissen des PISA-Tests sagte der Kanzler, dass diese die Notwendigkeit einer Bildungsreform verdeutlichten. Vor allem sei die Einführung der gemeinsamen Schule der 10- bis 14-jährigen voranzutreiben. Bildungsexpertinnen und Experten würden diese Schulform empfehlen und in Europa gebe es nur wenige Länder, die keine gemeinsame Schule hätten. Diese sei einer der wichtigsten Bausteine für eine bessere Bildung, weil sie Chancengleichheit ermögliche. Eine frühere Trennung der Kinder trage nicht zur Steigerung der Gesamtleistung bei. Ein Zwischenschritt sei die "Neue Mittelschule", deren Ausbau von allen Beteiligten gewünscht werde. Besonders jene, die nach Spitzenleistungen riefen, müssten für die gemeinsame Schule sein, denn diese erhöhe die Basis, von der aus Spitzenleistungen erfolgen könnten. Die Bildungsreform müsse unabhängig von parteipolitischen Interessen vorangetrieben werden. Die Reform beginne bei der Kinderbetreuung als Bildungseinrichtung – Stichwort Vorschuljahr – und reiche bis zur Studienplatzfinanzierung. Den Ausbau der Ganztagsschule hob der Kanzler besonders hervor; dafür stünden 80 Millionen Euro pro Jahr bis 2014 an Offensivmitteln zur Verfügung.

Webtipp: Bundesinstitut für Bildungsforschung (BIFIE)

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Biennale Kairo: Ulrike Müller vertritt Österreich

Bei der 12. Biennale in Kairo von 12. Dezember 2010 bis 12. Februar 2011 wird Österreich mit einer neuen Werkserie von Ulrike Müller vertreten sein. Kommissär Achim Hochdörfer wählte die in Vorarlberg geborene und in New York lebende Künstlerin und Mitherausgeberin des feministischen Kunstmagazins LTTR, die für die wichtigste Kunstschau Ägyptens 18 Emaille-Bilder und drei größere Teppiche konzipierte. Müller thematisiere "das Spannungsverhältnis zwischen innerer Realität, Projektion und Wahrnehmung", so Kulturministerin Claudia Schmied, die sich überzeugt zeigte, dass der "Kunststandort Österreich mit den Arbeiten der internationalen agierenden Künstlerin bestens präsentiert" werde.

Als assoziativer Bezugspunkt dient Müller Ingeborg Bachmanns unvollendeter Roman "Der Fall Franza", der zum Teil auf eine Ägyptenreise Mitte der 60er Jahre zurückgeht. In ihren Beobachtungen und Schilderungen kritisierte Bachmann patriarchalische Gewalt, aber auch die Beziehungen zwischen westlicher und ägyptischer Kultur.

Müller habe – so Schmied - diese Kritik in Bildmuster überführt und in ihnen "komplexe Affekt- und Gewaltstrukturen" umgesetzt: "Linien und Formen berühren sich, dringen ein, laufen auseinander, verschlingen sich, lassen sich gehen und lösen sich auf".

Müller, die ihre künstlerische Arbeit "als Weiterführung und Erweiterung feministischer Fragestellungen" verstehe, benutze hier die Technik des gebrannten Emaille, sonst nutze die an der Akademie der bildenden Künste in Wien ausgebildete Künstlerin auch Text, Audio- und Video-Installationen sowie in jüngerer Zeit kleinformatige Zeichnungen.

Achim Hochdörfer ist seit 2001 Kurator am Museum Moderner Kunst Stiftung Ludwig Wien (MUMOK). Derzeit bereitet er für das MUMOK eine Ausstellung mit Tacita Dean (März 2011) und eine Retrospektive von Claes Oldenburg (Februar 2012) vor.

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Graz: "manuskripte" feierten Jubiläum

Im Grazer Literaturhaus gab es am 3. Dezember gleich zwei Anlässe zum Feiern: So wurde die Ausstellung "Peter Handke und die manuskripte" eröffnet und das "manuskripte"-Jubiläumsheft, eine Prachtnummer in zwei Bänden, zum 50-jährigen Bestehen präsentiert. Im Zentrum stand Alfred Kolleritsch, der Herausgeber seit der ersten Nummer. Unter zahlreicher Dichterprominenz würdigte der Leiter des Literaturhauses Gerhard Melzer "die Lebensleistung von Alfred Kolleritsch und seinen liebevollen Umgang mit der Literatur". Kurator Klaus Kastberger, der die "Peter Handke: Werkschau" von Wien nach Graz transferierte, bedankte sich für die "schönste Einbettung" seiner Ausstellung, die es in einem literarischen Umfeld geben könne, denn Handke und die "manuskripte" gehörten untrennbar zusammen. Graz sei laut Kastberger für den Autor ein "Passagenort". Zudem habe Handke mit Alfred Kolleritsch und dem Maler Peter Pongratz hier zwei langjährige Freunde.

Die "Grazer Zeit" von Handke gibt einen guten Einblick in die 1960er-Jahre der Landeshauptstadt: Das Entstehen der "Grazer Gruppe" beispielsweise, die mit der Freundschaft zu den Kollegen Wolfgang Bauer, Gunter Falk und den anwesenden Klaus Hoffer und Wilhelm Hengstler einherging.

Kolleritsch, sichtlich gerührt, erklärte, er habe es den ganzen "manuskripte"-Autoren zu verdanken, dass er die 50 Jahre Herausgeberschaft "durchhalten" habe können: "Das wird auch weiterhin so bleiben, da sich sehr gut die jungen mit den älteren Autoren mischen, wie das Jubiläumsheft zeigt". Neben dem aktuellen Heft gibt es den "manuskripte-Teil" der Ausstellung zu bestaunen, den der Grazer Germanist Kurt Bartsch kuratierte. Hierbei werden erlesene Beiträge aus den mittlerweile 190 Heftnummern ausgestellt, u.a. von Elfriede Jelinek, Friedericke Mayröcker, Ernst Jandl und Vaclav Havel.

Zum Fest fanden sich unter den Gratulanten die Schweizer Autoren Urs Widmer und Jürg Lederach, die Deutsche Angela Krauss sowie die Österreicher Robert Menasse, Clemens Setz oder Günter Eichberger ein. Am 4. Dezember erreichte das "manuskripte"-Fest seinen Höhepunkt: Im Grazer Schauspielhaus wurde zum "Weiterschreiben. Ein Parcours durch fünf Jahrzehnte manuskripte" geladen. Über 140 Autoren und Verleger kamen, u.a. Handke selbst und Peter Turrini sowie die Suhrkamp-Chefin Ulla Berkewicz und der Medienzar Hubert Burda.

Webtipp: Grazer Literaturhaus

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Spitzensportförderung des Bundes wird 2011 auf vier Millionen Euro aufgestockt

Großen Anklang fand der erste "TEAM ROT-WEISS-ROT" (TRWR)-Aktionstag, der am 2. Dezember im Haus des Sports stattfand.

Moderator Edi Finger konnte trotz widriger Wetterverhältnisse rund 70 Spitzensportlerinnen und –sportler, darunter etliche Welt- und Europameister aus den verschiedensten Disziplinen, im Spiegelsaal begrüßen.

Sportminister Norbert Darabos unterstrich als Gastgeber die bedeutende Rolle des TRWR als öffentlichkeitswirksame Plattform. Darabos: "Das TEAM ROT-WEISS-ROT, das aus den 450 besten Athletinnen und Athleten gebildet wird, steht für einen neuen Zusammenhalt im österreichischen Sport und soll diesen auch nach außen tragen. Alle Mitglieder dieses Teams sind große Persönlichkeiten und damit Vorbilder, vor allem für junge Menschen. Ich bin jedenfalls stolz darauf, dass sie sich neben dem Sport auch in den Dienst der Sache stellen und mit uns gemeinsam für soziale und gesellschaftliche Themen kämpfen, wie in der aktuellen Kampagne "Lass dich nicht versteinern – Beweg dich!".

Der Sportminister konnte den Anwesenden sehr Erfreuliches berichten, zumal die Mittel der Spitzensportförderung des Bundes im Jahr 2011 von 3,5 Millionen auf 4 Millionen Euro aufgestockt werden.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde auch der TRWR-Beirat, dem Hans Holdhaus vorsteht, bzw. dessen Tätigkeit näher vorgestellt. Ein beeindruckendes Impulsreferat von Skispringer-Legende Hubert Neuper zum Thema "Wie kann ich als Sportler mit Höhen und Tiefen umgehen?" stieß auf große Begeisterung.

Abgerundet wurde der Aktionstag, dem im nächsten Jahr weitere im Westen und Süden Österreichs folgen werden, durch ein Medientraining und die Präsentation der aktuellen TV-Spots.

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Erfreuliche Bilanz über Sportjahr 2010:

Das Sportjahr 2010, das nun allmählich schon wieder zu Ende geht, war für den österreichischen Sport ein höchst erfolgreiches.

Bei den Olympischen Winterspielen in Vancouver gewannen Österreichs Athletinnen und Athleten 16 Medaillen. In mehr als der Hälfte der Sportarten, an denen Österreich teilgenommen hat, konnten Top-3-Platzierungen errungen werden. Es gab in Vancouver einige historische Leistungen: So fuhr Andrea Fischbacher im Super-G der Damen den Lauf ihres Lebens und ließ alle Top-Favoritinnen hinter sich. Den Brüdern Andreas und Wolfgang Linger gelang im Rodel-Doppelsitzer-Bewerb das bei Olympia äußerst seltene Double und die Skispringer, Kombinierer und auch Biathleten bewiesen eindrucksvoll, dass in Österreich der Teamsport groß geschrieben wird. Erfreulich war, dass Aushängeschilder in den jungen, trendigen Sportarten Skier-Cross und Snowboard mit ihren Erfolgen für Österreich wichtige Akzente für die Jugend setzen konnten.

Eines der großen Sportereignisse dieses Jahres war unbestritten die Handball-EM, die im Jänner in Österreich stattfand. Mit dem neunten Endrang und Siegen gegen große Handball-Nationen wie Serbien und Russland gelang der heimischen Mannschaft ein "großer Wurf". Mindestens ebenso sensationell war der Europameistertitel des österreichischen Hallenhockey-Teams in Holland.

Auch andere "Heim"-Events dieses Jahres, etwa die Judo-EM im April und die Kletter-EM im September, brachten aus heimischer Sicht schöne Erfolge.

Historische Leistungen gelangen dem "Sportler des Jahres 2010", Tennisspieler Jürgen Melzer: Neben seinem sensationellen Semifinaleinzug in Paris und seiner Titelverteidigung beim Wiener Stadthallenturnier gelang Melzer mit seinem deutschen Partner Philipp Petzschner der Sieg im Doppelturnier in Wimbledon.

Darüber hinaus gab es 2010 auch Triumphe der österreichischen Segler, Tischtennis-Asse, Mountainbiker, American FootballerInnen, Kanuten und Schwimmer.

Besonders erwähnenswert sind auch die Top-Leistungen des kleinen Teams bei den ersten Youth Olympic Games in Singapur, aber auch der Delegation bei den Paralympics - die vollständige Auflistung sämtlicher rotweißroten Erfolge im Laufe des Jahres 2010 scheitert hier aus Platzgründen!

Und auch der erfolgreiche Auftakt in die neue Wintersaison, mit Siegen der Ski-Alpinen, Skispringer, Snowboarder, Nordischen Kombinierer und mit Spitzenplätzen der Biathleten schürt die Vorfreude auf die kommenden Weltcupbewerbe.

Die sportlichen Highlights aus österreichischer Sicht sind 2011 mit Sicherheit die Volleyball-EM und die Weltmeisterschaften im American Football und im Faustball, die allesamt in Österreich ausgetragen werden.


Das Redaktionsteam dankt allen treuen Leserinnen und Lesern für Interesse und Unterstützung. Die nächsten "Informationen" erscheinen Anfang Jänner. Wir wünschen Ihnen ein friedvolles, glückliches Jahr 2011!

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