Das Kultusamt

Das Kultusamt im Bundeskanzleramt legitimiert sich durch die religiösen Interessen der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Die Grundrechte der Glaubens- und Gewissensfreiheit in individueller Hinsicht sowie der Religionsfreiheit der Religionsgemeinschaften beanspruchen besonderen verfassungsrechtlichen Schutz.

Diese Grundrechte umfassen eine positive und eine negative Seite: Sie verstehen sich einerseits als positive Gewährleistung der religiös/weltanschaulichen Selbstbestimmung, andererseits in der Gestalt der negativen Religionsfreiheit als Freiheit zum Verzicht auf religiös/weltanschauliche Ausdrucksformen des jeweiligen Lebensvollzugs.

Dem Kultusamt obliegt die Aufgabe, als oberste Kultusbehörde die staatlichen religionsrechtlichen Vorschriften zu vollziehen. Hiezu zählt insbesondere die Entscheidung über Anträge zur Registrierung religiöser Bekenntnisgemeinschaften und die Anerkennung von Kirchen und Religionsgemeinschaften, mit der Wirkung, dass diese dann die Stellung einer Körperschaft des öffentlichen Rechtes innehaben. Dies unter Wahrung der grundsätzlichen religiös/weltanschaulichen Neutralität des Staates (Absage an das System einer gesetzlich bevorzugten "Staatskirche").

Aufgrund dieser Aufgabenstellung sieht sich das Kultusamt als eine Brücke zu den in Österreich bestehenden Religionsgemeinschaften. Diese mögen

  • als Kirchen oder Religionsgesellschaften gesetzlich anerkannt oder
  • als religiöse Bekenntnisgemeinschaften im Sinne des Bundesgesetzes über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften (BekGG, BGBl. I Nr. 19/1998 i. d. F. BGBl. I Nr. 78/2011) staatlich eingetragen sein.

Das Kultusamt hat eine informative und beratende Aufgabe soweit andere Ministerien, Landesregierungen, Gerichte, Behörden und Ämter bei der Vollziehung ihrer Vorschriften mit Religionsgemeinschaften in Kontakt kommen oder religiös/weltanschauliche Angelegenheiten der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger berührt werden.

Dieser Tätigkeit kommt bei dem in Österreich herrschenden Kooperationssystem (z. B. Religionsunterricht in den öffentlichen Schulen als Pflichtgegenstand) zwischen Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften, welches bei aller gebotenen organisatorischen Trennung und grundsätzlicher Neutralität des Staates besteht, eine besondere Bedeutung zu.

Kontakte

Kultusamt
Concordiaplatz 2
1010 Wien
E-Mail: kultusamt@bka.gv.at

Leiter: Mag. Oliver Henhapel
E-Mail: oliver.henhapel@bka.gv.at

Mag. Stephan Leitner
E-Mail: stephan.leitner@bka.gv.at

Zuständig für Katholische Kirche und übrige Kirchen und Religionsgesellschaften (ausgenommen Evangelische Kirche), religiöse Bekenntnisgemeinschaften, interkonfessionelle Kultusangelegenheiten sowie allgemeine Rechtsangelegenheiten:
Dr. Anton Stifter
E-Mail: anton.stifter@bka.gv.at

Zuständig für Evangelische Kirche, protestantische Freikirchen und religiöse Bekenntnisgemeinschaften:
Ao. Univ.-Prof. Dr. Karl Schwarz
E-Mail: karl.schwarz@bka.gv.at

Geschäftseinteilung des Bundeskanzleramtes - Kultusamt

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