Europäische Strukturfonds in Österreich

Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union (EU) im Jahr 1995 wird ein Teil der regionalpolitisch bedeutsamen Maßnahmen mit Mitteln der EU-Strukturfonds unterstützt. Aus jenen EU-Fonds, die bisher in allen Programmperioden zu den Strukturfonds gerechnet wurden – dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) – hat Österreich seit 1995 in den verschiedenen Programmtypen pro Jahr zwischen rund 200 und 260 Millionen Euro (zu laufenden Preisen) erhalten.

Die Strukturfondsprogramme werden in Österreich – je nach den bestehenden fachlichen Zuständigkeiten – von verschiedenen Stellen des Bundes und der Länder gemeinsam in enger Kooperation abgewickelt.

Die Programme mit regionaler Zielsetzung werden von den Ländern koordinierend verwaltet. Die Kofinanzierungsmittel des EFRE werden dabei überwiegend auf Basis von Förderrichtlinien des Bundes oder der Länder vergeben. Als rechtliche Rahmenbedingungen für die Förderung sind – neben den Strukturfonds-Verordnungen und den österreichischen Förderrichtlinien – auch die beihilfenrechtlichen Bestimmungen des EU-Wettbewerbsrechts zu beachten.

Im Rahmen der Programme mit regionaler Zielsetzung wurden von 1995 bis Ende 2007 aus dem EFRE für rund 23.000 abgerechnete Projekte (überwiegend Investitionen in Klein- und Mittelunternehmen) über 1,2 Milliarden Euro an Projektträger in Österreich ausbezahlt. Mit den Projekten wurden rund 45.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Darüber hinaus wurden im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG mehr als 1.000 grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Kooperationsprojekte mit anderen Staaten gefördert.