Fünf Kernziele für Europa und für Österreich

Zur Messung der Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele von Europa 2020 wurden fünf Kernziele für die gesamte EU vereinbart. Diese werden in jedem EU-Land in nationale Ziele umgesetzt, die die verschiedenen Situationen und Gegebenheiten widerspiegeln.

Kernziele für Europa

Um sicherzustellen, dass die Reformen der Mitgliedstaaten in die gleiche Richtung gehen, wurden fünf EU-weit geltende, quantifizierbare Kernziele beschlossen die bis 2020 erreicht werden sollen.

  1. Beschäftigung: Unter den 20 bis 64-jährigen Frauen und Männern wird eine Beschäftigungsquote von 75 Prozent angestrebt. Das soll vor allem durch eine bessere Integration von Jugendlichen, älteren Arbeitnehmern, Geringqualifizierten und Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt erfolgen.
  2. Forschung & Entwicklung und Innovation: Es soll ein öffentliches und privates Investitionsvolumen für Forschung und Entwicklung von insgesamt 3 Prozent des BIP erreicht werden. Die Finanzierung von Forschung und Entwicklung ist einer wesentlicher Aspekt um die Rahmenbedingung für Innovation und Forschung zu verbessern.
  3. Klimawandel und Energie: Die Treibhausgasemissionen sollen gegenüber dem Niveau des Jahres 1990 um 20 Prozent verringert werden, der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch soll auf 20 Prozent steigen und es wird eine Erhöhung der Energieeffizienz in Richtung 20 Prozent angestrebt.
  4. Bildung: Die Schulabbrecherquote soll auf unter 10 Prozent gesenkt werden und der Anteil der 30 bis 34-Jährigen, die ein Hochschulstudium abgeschlossen haben, auf mindestens 40 Prozent erhöht werden.
  5. Armut und soziale Ausgrenzung: Die soziale Eingliederung soll insbesondere durch die Verminderung der Armut gefördert werden, wobei angestrebt wird, mindestens 20 Millionen Menschen vor dem Risiko der Armut zu bewahren.

Jeder Mitgliedstaat setzt nun diese EU-weiten quantitativen Ziele in konkrete nationale Zielwerte um, die der jeweiligen Situation und Möglichkeiten des Mitgliedstaates entsprechen. Damit ist sichergestellt, dass die Mitgliedstaaten zwar zu den gemeinsamen EU-weiten Zielen beitragen, die inhaltliche Ausgestaltung der Reformmaßnahmen jedoch behalten.

Fünf nationale Kernziele für Österreich

Entsprechend den Beschlüssen der Europäischen Räte vom März und Juni 2010 hat die österreichische Bundesregierung im Oktober 2010 die fünf nationalen Kernziele für Österreich vereinbart und dem Entwurf für das österreichische Reformprogramm zugrunde gelegt:

  1. Beschäftigungsziel: Unter den 20 bis 64-jährigen Frauen und Männern wird eine Beschäftigungsquote von 77 bis 78 Prozent angestrebt. Der Fokus soll dabei vor allem auf einer deutlich stärkeren Erwerbsbeteiligung älterer Arbeitnehmer, insbesondere durch die Anhebung des effektiven Pensionsantrittsalters liegen. Weiteres Augenmerk soll auf die Qualität der Arbeit sowie Beschäftigung von Frauen und (jugendlichen) Migrantinnen und Migranten gelegt werden. Die Maßnahmen sollen dazu dienen, das langfristige Wachstumspotential der österreichischen Volkswirtschaft angesichts einer zunehmend alternden Bevölkerungsstruktur abzusichern, die Beschäftigung zu erhöhen und die finanzielle Nachhaltigkeit sicherzustellen.
  2. Forschung & Entwicklung Ziel: Bis zum Jahr 2020 soll die F&E Quote am Bruttoinlandsprodukt 3,76 Prozent betragen, die Aufwendungen sollen dabei zumindest zu 66 Prozent, möglichst zu 70 Prozent, von privater Seite getragen werden. Mit dieser Zielsetzung verfolgt die österreichische Bundesregierung einen ambitionierten Weg, mit dem Österreich als wissensbasierte, innovative und wettbewerbsfähige Volkswirtschaft ausgebaut werden soll, um nachhaltig Wohlstand und Arbeitsplätze zu schaffen.
  3. Energieziel: Die Maßnahmenvorschläge der Energiestrategie Österreich gelten als Basis für die Erarbeitung eines energie- und klimapolitischen Gesamtkonzepts, welches die bestehenden Zielsetzungen auf EU-Ebene berücksichtigt. Hinsichtlich des Ziels der Treibhausgasemissionsreduktionen und des Anteils der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch muss Österreich seinen im Rahmen des Klima- und Energiepakets festgelegten Verpflichtungen nachkommen. Im Hinblick auf das Energieeffizienzziel wird eine Reduktion des Endenergieverbrauchs um 200 PJ angestrebt, dies entspricht einer Stabilisierung des Endenergieverbrauchs des Jahres 2005 i.d.H.v. 1100 PJ bis 2020. Die Steigerung der Energieeffizienz soll auch die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Volkswirtschaft nicht beeinträchtigen, die Kosteneffizienz der Maßnahmen sicherstellen und so gestaltet sein, dass die Wachstumskräfte gestärkt werden und die soziale Verträglichkeit der Maßnahmen gewährleistet wird.
  4. Bildungsziel: Es wird angestrebt, die Schulabbrecherquote auf 9,5 Prozent zu senken und den Anteil der 30 bis 34-Jährigen, die ein Hochschulstudium abgeschlossen haben oder über einen gleichwertigen postsekundären Abschluss (ISCED 4a) verfügen, auf 38 Prozent zu erhöhen.
  5. Ziel zur Verminderung der Armut und sozialen Ausgrenzung: In der nationalen Umsetzung bis zum Jahr 2020 wird ein Beitrag zum EU-Ziel, erfasst durch die drei Indikatoren Armutsgefährdung, materielle Deprivation und Erwerbslosenhaushalt, in der Höhe von 235.000 Personen angestrebt. Die Erreichung des Ziels zur Verminderung des Risikos für Armut und sozialen Ausgrenzung sowie des Beschäftigungsziels stehen in enger Verbindung. Der Fokus liegt daher auf Beschäftigungssteigerung und auf der Eingliederung in den Arbeitsmarkt, insbesondere auch von erwerbsfähigen, arbeitsmarktfernen Personen, sowie auf der Verbesserung der Qualität der Jobs. Ein besonderes Augenmerk wird in diesem Kontext auch darauf zu legen sein, dass die finanziellen Anreize für eine Beschäftigungsaufnahme und einen Verbleib in Beschäftigung richtig gesetzt werden. Die Politiken zur Zielerreichung sollen zudem fokussiert werden und dabei vor allem auf Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger, Langzeitarbeitslose, Jugendliche, Kinder und verschuldete Haushalte sowie mittelfristig auf besonders von Armut betroffenen Gruppen von nicht-erwerbsfähigen bzw. älteren Personen ausgerichtet sein.
EU-Ziele und Ziele Österreichs
BereichEU-Ziel 2020Ziel Österreich 2020
Beschäftigungsquote (20 bis 64-Jährige)75%77-78%
F&E-Quote3%3,76%
Reduktion TreibhausgaseInsgesamt -20% (Basisjahr 1990); davon -10% (im Vergleich zu 2005) für jene Branchen, die nicht im Emissionshandelssystem (ETS) eingebunden sind und - 21% (im Vergleich zu 2005 ) für jene im ETS-16% für nicht im ETS eingebundene Branchen (Basisjahr: 2005)
Anteil erneuerbarer Energien20%34%
EnergieeffizienzErhöhung der Energieeffizienz in Richtung 20% (Basisjahr 2005)Stabilisierung d. Endenergieverbrauchs (Basisjahr 2005)
Anteil Schulabbrecherunter 10%9,5%
Anteil Hochschulabsolventen und gleichwertiger Abschluss (30 bis 34-Jährige)Erhöhung auf mindestens 40%38%
von Armut betroffene Personen20 Mio. Personen weniger235 000 weniger

Weiterführende Informationen