Bundeskanzler Christian Kern

Portrait Christian Kern

© BKA/Andreas Wenzel

Mag. Christian Kern wurde am 17. Mai 2016 von Bundespräsident Dr. Heinz Fischer als Bundeskanzler angelobt.

Der Bundeskanzler ist der Vorsitzende der Bundesregierung, verfügt jedoch über kein Weisungsrecht gegenüber den anderen Mitgliedern der Bundesregierung.

Der Bundeskanzler und die auf seinen Vorschlag ausgewählten übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt oder entlassen. Weder der Bundeskanzler noch die Mitglieder der Bundesregierung müssen vom Parlament in einer Wahl bestätigt werden. Das Parlament kann jedoch einzelnen Mitgliedern der Bundesregierung oder der Regierung in ihrer Gesamtheit das Misstrauen aussprechen. Danach hat die Regierung oder der betroffene Bundesminister bzw. die Bundesministerin zurückzutreten.

Der Vizekanzler ist zur Vertretung des Bundeskanzlers in dessen gesamtem Wirkungsbereich berufen. Sind der Bundeskanzler und der Vizekanzler gleichzeitig verhindert, so wird der Bundeskanzler durch das dienstälteste, bei gleichem Dienstalter durch das an Jahren älteste, nicht verhinderte Mitglied der Bundesregierung vertreten.

Der Bundeskanzler nimmt die Gegenzeichnung der vom Bundespräsidenten beurkundeten Bundesgesetze vor. Wenn der Bundespräsident verhindert ist, gehen alle seine Funktionen auf die Dauer von 20 Tagen auf den Bundeskanzler über.